taz.de -- Energiekrise im Winter: Scholz sieht Deutschland gerüstet

In Meseberg zeigt sich der Kanzler zuversichtlich, dass die Energieversorgung gesichert ist. Er versprach zudem „sehr bald“ weitere Entlastungen.

Berlin dpa/rtr | Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Deutschland angesichts des Füllstands der [1][Gasspeicher] gerüstet für den Winter. Man könne „mit aller Vorsicht“ sagen, „dass wir wohl das Notwendige auf den Weg gebracht haben und noch weiter auf den Weg bringen können, um durch diesen Winter und durch den nächsten Winter zu kommen“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg. So seien etwa [2][die Gasspeicher deutlich besser gefüllt, als man das vor einiger Zeit erwartet habe.]

Gemeinsam mit Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez forderte er einen Anbindung Spaniens und Portugals an das europäische Gasnetz. „Wir könnten 30 Prozent des Flüssiggas-Bedarfs der EU decken“, wenn es diese Leitung gebe, sagte Sanchez. Wenn dies nicht über Frankreich möglich sei, müsse man den Weg einer Pipelineanbindung über Italien wählen.

Für Scholz stelle sich zudem die Frage, wie man übertriebene Preisbildung auf dem Energiemarkt verhindern könne. Die Preisbildung an den Strombörsen zum Beispiel sei nicht gerechtfertigt. Scholz versprach vor diesem Hintergrund erneut, „sehr bald“ [3][Vorschläge für eine Entlastung] von Bürgern und Unternehmen vorzulegen. Dazu gebe es sehr konstruktive und vertrauliche Gespräche in der Bundesregierung. Es sei wichtig, das „sehr ernsthaft, sehr intensiv und sehr vertraulich“ zu machen, um effizienter und schneller zu Ergebnissen zu kommen.

Die Frage, ob zur Finanzierung der Entlastungen auch eine [4][Sondersteuer auf übermäßige Unternehmensgewinne] infrage komme, ließ Scholz unbeantwortet. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez berichtete, in Spanien würden Energie- und Finanzunternehmen auf diese Weise zur Kasse gebeten. Die Maßnahme finde große Zustimmung in der Bevölkerung, die den Eindruck habe, dass Lasten gerechter verteilt würden. Es handele sich um eine Umverteilung zugunsten der arbeitenden Mittelschicht.

30 Aug 2022

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