taz.de -- Deutsch-spanische Energiestrategie: Blick Richtung Paris

Spanien und Deutschland wollen eine Pipeline über die Pyrenäen realisieren und andere Energieprojekte vorantreiben. Dafür brauchen sie auch Frankreich.

Dass die Bundesregierung bei der Klausurtagung im Schloss Meseberg einen ausländischen Regierungschef auf die Gästeliste gesetzt hatte, erfuhr man in deutschen Medien erst last minute. War das wieder ein Ampel-Kommunikationsproblem oder steckt mehr dahinter?

Der ausgewählte Gast war jedenfalls der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez, der in europäischen Popularitätsumfragen sonst nicht besonders hervorsticht. In den spanischen Medien wurde seit Tagen darüber berichtet, dass [1][Sánchez in Berlin Bundeskanzler Scholz treffen] werde. Von Meseberg und der Ampel war nie die Rede, dafür aber von Sicherheitsstrategien.

Hinter den Kulissen arbeiten Scholz und Sánchez seit Langem an einer spanisch-deutschen Strategie, um einen dritten Regierungschef, der nicht auf der Gästeliste in Brandenburg steht, zu überzeugen: [2][Emmanuel Macron]. Die Einigkeit, die Scholz und Sánchez beim Thema Sicherheit demonstrierten, sendeten sie am Dienstag ebenfalls Richtung Paris. Sie stehen für die Förderung von Energieverbundnetzen in der EU und insbesondere für die Verbindung der Iberischen Halbinsel mit Frankreich über die Pyrenäen (MidCat), die zum Teil EU-finanziert werden soll. Die mehr als 3 Milliarden Euro Kosten und die langwierige Umsetzung sind für Macron Gründe, die MidCat-Pipeline abzulehnen. Er will lieber weiterhin nationale Atomkraftwerke und die Nutzung fossiler Brennstoffe fördern.

Der Krieg gegen die Ukraine hat gezeigt, dass die europäischen Regierungen bei der langfristigen Energieplanung versagt haben. Erst nach dem 24. Februar wurde das MidCat-Projekt wiederbelebt, genau wie eine potenzielle Pipeline zwischen Spanien und Italien. Mit einer Gasleitung über die Pyrenäen könnte Spanien einen ersten Schritt Richtung mittelfristige Versorgungssicherheit in der EU machen und sich gleichzeitig als vertrauenswürdigen, alternativen Öko-Energie-Hub in Europa präsentieren. Vielleicht bräuchte [3][Scholz noch einen Auftritt in der Sorbonne], um Macron für das Projekt zu gewinnen.

30 Aug 2022

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