taz.de -- Ankunft von Ukraine-Flüchtlingen: Sprunghafter Anstieg
Integrationssenatorin Katja Kipping (Linke) spricht von „dynamischer Situation“. Fünf Direktzüge kommen pro Tag aus Warschau.
Berlin taz | Immer mehr Geflüchtete aus der Ukraine kommen in Berlin an. „Wir haben [1][eine extremst dynamische Situation], die Lage hat sich über die vergangenen Tage dramatisch verändert“, sagte [2][Integrationssenatorin Katja Kipping] (Linke) am Mittwoch bei einem spontan anberaumten Pressestatement. In der Nacht zu Mittwoch habe man über den Krisenstab und das Landesamt für Flüchtlinge rund 1.400 Menschen in Unterkünften untergebracht. Am Montag seien es noch 350 gewesen.
„Wir sehen einen sprunghaften Anstieg“, sagte Kipping. Noch sei es kein Problem, alle Menschen unterzubringen, betonte sie – auch weil immer noch viele privat bei Familie oder Bekannten in der Stadt unterkämen. „Wer ein Bett brauchte, hat eines bekommen“, sagte Kipping, die selbst eine Nachtschicht beim Krisenstab gemacht hatte. Wie viel Bettenkapazität es am Mittwoch aktuell noch gab, konnte sie nicht sagen: „Das ist ein laufender Prozess.“
Der Senat hatte am Dienstag versprochen, zunächst Unterbringung für 20.000 Geflüchtete schaffen zu wollen. Seit Mittwoch seien nun auch in Neukölln eine Unterkunft in der Emser Straße einsatzbereit, sagte Kipping. In Pankow habe man Containerunterkünfte reaktiviert. Auch in Spandau am Rohrdamm sei eine Unterkunft ans Netz gegangen, genauso wie ein als Unterkunft umfunktioniertes Hostel in der Gubener Straße in Friedrichshain.
Direktzüge aus Warschau
Viele der Menschen [3][kommen mit Direktzügen] aus Warschau in Berlin an, täglich gibt es fünf fahrplanmäßige Verbindungen. Auch mit Bussen oder in Regionalzügen kämen aber zunehmend Geflüchtete an, sagte Kipping. Zentrale Anlaufstellen sind ein weitgehend von Ehrenamtlichen organisierter Infopoint am Hauptbahnhof und das Ankunftszentrum in Reinickendorf.
Kipping betonte, es sei wichtig, dass sich die Menschen an diesen zentralen Anlaufstellen meldeten und nicht auf eigene Faust zu den Unterkünften auf den Weg machen, weil einige bereits voll belegt seien.
Indes ist der Aufenthaltsstatus der Geflüchteten weiter unklar. Die EU-Kommission will nun am Donnerstag zu einer Verabredung darüber kommen, dass die Menschen aus der Ukraine als Kriegsflüchtlinge gelten. Sie bekämen dann zunächst für zwei Jahre einen Aufenthaltsstatus und eine Arbeitserlaubnis. Damit würde die Kommission erstmals Gebrauch machen von einer Richtlinie zum Flüchtlingsschutz, die im Zuge des Jugoslawien-Krieges ausgearbeitet worden war. Mindestens 15 EU-Länder müssen zustimmen, um sie zu aktivieren.
Kipping rechnete am Mittwoch damit, dass sich viele Ukrainer*innen wegen ihres noch unklaren Status als Geflüchtete noch gar nicht im Ankunftszentrum gemeldet haben könnten aber eventuell schon in der Stadt sind. Ukrainische Staatsbürger*innen können 90 Tage visafrei in die EU einreisen.
2 Mar 2022
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