taz.de -- Künftige SPD-Minister:innen: Gesundheit, Herr Lauterbach!

Die SPD hat das Personal für ihre Ministerien in der Ampel-Koalition vorgestellt. Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister, Nancy Faeser Innenministerin.

Berlin taz/rtr/dpa | Die SPD-Führung hat am Montag ihre vorgesehenen Ministerinnen und Minister der Partei für die neue Ampel-Regierung bekanntgegeben. Sicher war bislang nur [1][Olaf Scholz als Bundeskanzler.] Die Bekanntgabe [2][kann im Livestream] verfolgt werden.

Mit besonderer Spannung wurde die Nominierung des Gesundheitsministers erwartet. [3][Nun wird es doch der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach]. Das sieht der Personalvorschlag des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz für die Ministerriege der Sozialdemokraten vor. Er folgt damit mitten in der Coronapandemie auf den [4][CDU-Politiker Jens Spahn]. „Wir werden das aber schaffen. Impfen wird die zentrale Rolle spielen, aber nicht nur (…) Wir werden den Kampf mit der Pandemie gewinnen“, sagte der 58-jährige Nordrhein-Westfale nach der Bekanntgabe.

Lauterbach kündigte an, darüber hinaus das Gesundheitssystem zu stärken und robuster zu machen. „Mit uns wird es keine Leistungskürzungen im Gesundheitswesen geben.“ Für weitere Pandemien werde man besser gerüstet sein.

Der Bundestagsabgeordnete bedankte sich mit Blick auf sein zukünftiges Amt für das Vertrauen seiner Partei und für die „vielen zustimmenden Worte“, die er aus der Bevölkerung erhalten habe. Scholz sagte bei der Vorstellung Lauterbachs: Die Pandemie sei noch lange nicht vorbei. „Und deshalb haben sich, anders kann man das gar nicht sagen, bestimmt die meisten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes gewünscht, dass der nächste Gesundheitsminister vom Fach ist, es wirklich gut kann und dass er Karl Lauterbach heißt. Er wird es.“

Das Ressort für Arbeit und Soziales soll, wie bereits vermutet, erneut Amtsinhaber Hubertus Heil übernehmen. Das neue Bauministerium soll die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz leiten. Innenministerin soll die hessische Politikerin Nancy Faeser werden. Damit ist sie die erste Frau in diesem Amt. Das Verteidigungsressort soll Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht übernehmen. Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung soll Svenja Schulze werden. Kanzleramtsminister soll Wolfgang Schmidt werden.

Das neue Bundeskabinett soll nach der für Mittwoch geplanten Wahl des neuen Bundeskanzlers vereidigt werden. Die Grünen besetzen das Außenministerium (Annalena Baerbock), das Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (Vizekanzler Robert Habeck), das Familienministerium (Anne Spiegel), das Umweltressort (Steffi Lemke) und das Agrarministerium (Cem Özdemir). Die FDP stellt den Finanzminister (Christian Lindner), den Verkehrsminister (Volker Wissing), den Justizminister (Marco Buschmann) und die Bildungsministerin (Bettina Stark-Watzinger).

6 Dec 2021

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