taz.de -- Anstehender Coronaprotest: Jetzt wieder quer auf der Straße

Am Wochenende wollen die „Querdenker“ in Berlin auflaufen und damit einen „Sommer der Freiheit“ einläuten. Gegenprotest hat sich angekündigt.

Berlin taz | Am Wochenende wird es wohl zu einigen teils größeren Demonstrationen aus dem „Querdenker“-Milieu sowie zu Gegenprotesten kommen. Die zentrale Veranstaltung ist eine von der Gruppe Querdenken711 für den Nachmittag des 1. Augusts angemeldete Kundgebung auf der Straße des 17. Juni, die laut Initiative einen „Sommer der Freiheit“ einläuten soll.

Am Donnerstagmorgen bestätigte die Polizei der taz, zwei Versammlungen – eine am 31. Juli und eine am 1. August – aus dem Milieu an diesem Wochenende verboten zu haben. Welche Versammlungen betroffen sind, gab die Polizei nicht bekannt. Grund für das Verbot seien die negativen Erfahrungen aus den vergangenen Demonstrationen des Mileus.

Angemeldet sind nach Polizeiangaben 22.500 Teilnehmende, die [1][Mobile Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus (MBR)] geht dagegen lediglich von einer „vierstelligen Anzahl“ von Demonstrant:innen aus. Weitere Kundgebungen und Demonstrationen – darunter eine sogenannte Club Demo – sind für den Vortag angesetzt.

Der 1. August ist Jahrestag der ersten erfolgreichen bundesweiten Mobilisierung zu einer Großdemonstrationen durch die Szene der Coronaleugner:innen. An dem Tag waren nach Polizeiangaben 20.000 Menschen in Berlin erschienen. Demonstrierende missachteten zuhauf die Corona-Auflagen, es kam zu antisemitischen Zwischenfällen.

So trugen einzelne Teilnehmer:innen etwa sogenannte Judensterne mit der Aufschrift „ungeimpft“. Eine weitere Großdemo folgte am 29. August. Der Tag endete mit der [2][Erstürmung der Treppen des Reichstagsgebäudes] auch durch Personen des rechtsextremen Spektrums.

Mobilisierung setzt auf Nostalgie

An diese – von der Bewegung als Erfolge verbuchte – Ereignisse soll nun offenbar angeschlossen werden. In Mobilisierungsvideos werden mit dramatischer Musik unterlegte Szenen vergangener Demonstrationen gezeigt. „Nahezu täglich“ würde die „Szene-Prominenz“ in den sozialen Medien an die Ereignisse des vergangenen Jahres erinnern und für die Teilnahme am Wochenende werben, so die MBR.

Geplant gewesen sei außerdem eine „deutschlandweite Mobilisierungstour mit acht Bussen“. Letztlich organisiert worden sei aber nur ein einziger Bus, der am Freitag um 19 Uhr am Platz des 18. März ankommen soll.

Schon vor dem Verbot war es laut der Initiative [3][Berlin gegen Nazis] „sehr fraglich“, dass eine mit dem vergangenen Jahr vergleichbare Mobilisierung wiederholbar ist. Auch die MBR spricht von einer „Demonstrationsmüdigkeit“ und einer „geringeren Dynamik in der Mobilisierung“. Gänzlich verfehlen würde die „äußerst intensiv und professionell“ geführte Kampagne ihr Ziel jedoch nicht.

Mit einem möglichen Verbot hat die Initiative wohl bereits im Vorfeld gerechnet. So wurden Teilnehmende auf der Website aufgefordert, „mobil“ zu bleiben, um „flexibel auf ein Versammlungsverbot reagieren“ zu können. Für den Fall des nun eingetretenen Versammlungsverbots sei am Samstag, den 31. Juli ein Aufzug unter dem Motto „Gegen das willkürliche Verbot von Versammlungen – für Grundgesetz Artikel 8“ geplant. Wie viele Teilnehmende nach dem Verbot noch erscheinen werden, ist allerdings völlig unklar.

Widerstand kommt etwa von den Omas gegen Rechts. Gemeinsam mit dem Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin, der Berliner Vereinigung der Antifaschist:innen (VVN-BdA) und der Initiative Aufstehen gegen Rassismus haben sie eine [4][Gegenkundgebung] für Sonntag ab 11 Uhr an der Ebertstraße entlang des Denkmals für die ermordeten Juden Europas angemeldet. In ihrem Aufruf heißt es unter anderem: „Wir werden dort stehen, wo sie vorbeilaufen – als Schutz für das Mahnmal und als Mahnung!“

Update: Dieser Artikel wurde am 29.07.2021 um 11:00 Uhr um das Verbot der Polizei von zwei Versammlungen im an diesem Wochenende im zweiten Absatz und um die möglichen Strategien der Querdenken-Bewegung, dennoch zu demonstrieren, im vorletzten Absatz ergänzt.

29 Jul 2021

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