taz.de -- Grüne bei Sternbrücke ausgetrickst: Rot-grünes Trauerspiel

Bei der Debatte um die Zukunft der Sternbrücke verhalten sich SPD und Grüne auf ihre je eigene Weise gruselig. Da tut das Zusehen weh.

Das jeweilige Handeln der beiden Regierungsparteien [1][in der Debatte um die Sternbrücke] ist ein Trauerspiel. Es gruselt einem beim Zusehen. Wobei: Was die SPD am Donnerstag veranstaltet hat, war ziemlich klug. Das muss man ihr lassen.

Mitten in der Verkehrsausschusssitzung wird bekannt, dass sich die zuständigen SPD-Senatoren heimlich mit den Sternbrücken-Klubs auf eine Lösung geeinigt haben, wie im direkten Umfeld ein Fortbestehen ermöglicht werden soll. Die Klubs verabschieden sich damit vom Abriss-Protest. Dem wird damit eine Menge Wind aus den Segeln genommen. Die SPD macht den städtischen Geldbeutel auf, um Protest zum Verstummen zu bringen.

Ohnehin haben es die Sozialdemokrat:innen bislang hinbekommen, dass beim Thema Sternbrücke viele sauer auf die Grünen sind: Während die Grünen als [2][Abreißer:innen der denkmalgeschützten Brücke dastehen], kann sich die SPD jetzt als Klub-Retterin gerieren.

Die Grünen brauchen sich darüber nicht zu wundern. Verkehrssenator Anjes Tjarks mag viele Argumente auf seiner Seite haben, die für einen Neubau sprechen. Nur: Standen die Grünen nicht früher für eine aktive und ernst gemeinte Bürger:innenbeteiligung? Davon ist bei der Sternbrücke nichts zu sehen.

Und wenn’s schon nicht ganz so viel sein soll: Immerhin eine derart informative Anhörung von Sachverständigen wie am Donnerstag im Verkehrsausschuss hätten die Grünen vor einigen Monaten schon von sich aus auf die Beine stellen müssen.

Damit hätte Tjarks sicher nicht alle, aber einen großen Teil der Kritiker überzeugen können. So bleibt die Frage, was schlimmer ist: die Trickserei der Sozialdemokraten oder das Durchregieren der Grünen.

19 Dec 2020

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