taz.de -- Die Wochenvorschau für Berlin: Die Tage werden wieder leise

Sonst sind die Adventstage ja immer voll mit Terminen, Dates und letzten Besorgungen. Im Coronajahr gilt das nur für die Querdenker.
Bild: Wasserwerfer auf der Bremer Bürgerweise

Es ist aus journalistischer Sicht schon erstaunlich, wie sich die Welt auch im 21. Jahrhundert an die christlichen Feiertage hält, um es mal vereinfacht zu formulieren. Gemeint ist die Tatsache, dass der Nachrichtenfluss an Wochenenden versiegt und auch während der anstehenden Weihnachtstage traditionell eher überschaubar ausfällt.

Und man fragt sich als Redakteur schon, ob der Grund dafür nur die eigene westlich zentrierte Weltsicht ist? Steckt dahinter der Wunsch, dass auch PolitikerInnen, egal ob christlich oder nicht, gerne mal Pause machen?

Sicher ist: Viele Menschen tun etwas dafür, dass es schon Tage vor Weihnachten ruhig wird. Sie stürzen sich seit Wochen ins digitale oder auch reale Einkaufsgetümmel, damit endlich mal der uralte Vorsatz, die Geschenke nicht auf den allerletzten Drücker zu beschaffen, wenigstens in diesem Jahr wahr wird. PolitikerInnen wiederum packen sich gerade ihren Terminkalender noch mal so richtig voll, damit auch alles rechtzeitig zum Fest abgearbeitet ist.

Am Donnerstag steht zum Beispiel die letzte Sitzung des Abgeordnetenhauses für dieses Jahr an. Beschlossen werden soll unter anderem der zweite Nachtragshaushalt mit weiteren Millionenhilfen zur Bekämpfung der sozialen Auswirkungen der Coronapandemie.

Prall gefüllt ist auch die Tagesordnung des Innenausschusses am heutigen Montag. Zum einen wird wieder mal diskutiert über die Lage in der Rigaer Straße in Friedrichshain – ein Thema, das die Opposition im aufkommenden Wahlkampf weidlich ausschlachten dürfte. Schließlich kommt es in der Straße immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen linker Szene und Polizisten. Zuständig ist SPD-Innensenator Andreas Geisel, der die Situation bisher mit viel Fingerspitzengefühl gemanagt hat.

Nun will die vergangene Woche frisch gekürte SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey die Frage der inneren Sicherheit in Berlin zu einem zentralen Punkt ihres Wahlkampfs machen. Mal sehen, ob sich das auch schon in der Wortwahl der Sozialdemokraten im Innenausschuss auswirkt.

Noch ein anderes Thema dort könnte für Geisel pikant werden: Auch der Umgang mit den Protesten der CoronaleugnerInnen soll diskutiert werden; und nicht nur die jüngsten, bei denen die Berliner Polizei erstmals seit Langem Wasserwerfer eingesetzt hatte (und dafür viel gelobt worden war), sondern auch noch einmal die Pannen im August. Da war es mehreren Hundert Menschen gelungen, trotz Absperrung auf die Reichstagstreppe zu gelangen.

Nach dieser Woche werden dann nicht nur die Nächte still – das sind sie ja schon länger –, sondern auch die meisten Tage.

6 Dec 2020

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Bert Schulz

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