taz.de -- CDU-Parteitag in Hamburg: So läuft der Tag der Entscheidung

Am Freitag will die CDU ihre neue Parteichefin oder ihren neuen Parteichef wählen. Wer stimmt ab? Wie läuft die Wahl? Und wann gibt's das Ergebnis?

1. Wer darf abstimmen?

Erwartet werden in den Hamburger Messehallen 1.001 Delegierte, die den oder die neue Vorsitzende wählen. Wie viele Delegierte ein Landesverband entsendet, hängt von seiner Mitgliederzahl sowie vom Wahlergebnis bei der letzten Bundestagswahl ab. Weitaus der mächtigste Landesverband ist somit Nordrhein-Westfalen mit 296 Delegierten, gefolgt von Baden-Württemberg mit 154 Delegierten.

2. Wer tritt an?

[1][Friedrich Merz], [2][Annegret Kramp-Karrenbauer] und [3][Jens Spahn] sind alle von Parteigruppierungen nominiert worden – anders als mehr als ein Dutzend InteressentInnen, die sich ebenfalls mit dem Wunsch bei der CDU gemeldet hatten, Parteichef zu werden. Auf dem Parteitag kann sich die Zahl aber noch verändern. Denn in Hamburg reicht für eine Nominierung ein einziger Delegierter. Deshalb gibt es einen Unsicherheitsfaktor, ob noch KandidatInnen zu dem Trio dazustoßen. Je nachdem wie viele dies sein werden, müsste dann entschieden werden, wie viel Zeit jeder KandidatInnen bekommt, um sich den Delegierten vorzustellen.

3. Wie fällt die Entscheidung?

Gewählt ist, wer bei mehr als 50 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen (ohne Enthaltungen) landet. Dies kann im ersten Wahlgang theoretisch auch passieren, wenn mehr als zwei KandidatInnen antreten. Ist dies nicht der Fall, findet eine Stichwahl zwischen den beiden KandidatInnen mit den meisten Stimmen statt. Landen der Zweit- und Drittplatzierte bei genau der gleichen Stimmenzahl, muss der erste Wahlgang wiederholt werden. Bei der Stichwahl ist gewählt, wer eine Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Enthaltungen zählen dabei nicht mit. Theoretisch könnte es einen weiteren Wahlgang geben, wenn beide KandidatInnen die gleiche Stimmenzahl erhalten.

4. Wer gewinnt?

Viel wird von den Reden und der Stimmung auf dem Parteitag abhängen. Von den drei KandidatInnen gilt jedoch der erst 38-jährige Spahn als Außenseiter. Die Landesverbände geben ihren Mitgliedern keine Wahlempfehlung, einige prominente CDU-Vertreter haben sich jedoch schon positioniert: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt beispielsweise Merz, Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther favorisiert Kramp-Karrenbauer.

5. Wann kommt das Ergebnis?

Ganz klar ist das noch nicht. Geplant ist, dass Merkel als scheidende Parteichefin um 11:30 Uhr ihre Abschiedsrede hält und um 14 Uhr die Vorstellung der KandidatInnen beginnt. Gegen 16 Uhr könnte dann der erste Wahlgang starten, spätestens am frühen Abend müsste das Ergebnis feststehen. Der Parteitag kann den gesamten Zeitplan aber auch noch über den Haufen werfen.

6. Und was passiert in Hamburg sonst noch?

Der Parteitag wählt nicht nur die neue Parteichefin oder den neuen Parteichef, sondern auch den restlichen Vorstand und eine neue Generalsekretärin. Über ein paar Inhalte werden die Delegierten auch noch abstimmen – zum Beispiel über die Position der CDU zum UN-Migrationspakt und zum deutschen Militärbudget. (afp/rtr/taz)

7 Dec 2018

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