taz.de -- Alarmsysteme für Fahrer: Menschen vor Lkws schützen

Laster haben einen toten Winkel, das führt zu vielen Unfällen. Verkehrsminister Andreas Scheuer wirbt nun für Abbiegeassistenten.

Lkws, die Radfahrer schonen, konnte man am Dienstag auf dem Hof des Verkehrsministeriums in Berlin begutachten. Sie haben sogenannte [1][Abbiegeassistenten] an Bord. Damit sich die Geräte möglichst bald verbreiten, präsentierte Minister Andreas Scheuer (CSU) eine Vereinbarung mit Unternehmen. Bis 2019 will er die Transportfahrzeuge seiner Behörden mit den Alarmsystem ausstatten lassen – etwa bei den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen.

Zur „Aktion Abbiegeassistent“ hatte Scheuer Vertreter der Lkw-Hersteller, Spediteure, Prüforganisationen, Experten für Verkehrssicherheit sowie Autofahrer- und Radfahrerverbände eingeladen. Wichtigste Frage: Wie lassen sich die Fahrzeuge schnell mit den Warnsystemen ausrüsten, die Personen bemerken, wenn sie sich im toten Winkel der Lkw-Fahrer aufhalten? 40 Radfahrer sind dieses Jahr bundesweit schon bei Unfällen mit Lastern ums Leben gekommen.

Scheuer überreichte Urkunden an sechs Firmen, die die Alarmsysteme zügig einführen wollen – Edeka, Netto, Aldi Nord und Süd, Alba und DB Schenker. Zudem kündigte er an, ein Förderprogramm aufzulegen, um weitere Speditionen zu ermuntern. Teilnehmern der Veranstaltung zufolge war von Zuschüssen von bis zu 80 Prozent der Kosten pro Fahrzeug die Rede.

Angela Kohls von Allgemeinen Deutschen Fahrradclub ([2][ADFC]) begrüßte die Fortschritte. Sie wies darauf hin, dass Scheuer Schritte zur flächendeckenden Einführung der Warnsysteme auf EU-Ebene bis 2019 erreichen wolle. Andererseits wünscht sich der ADFC mehr Aktivitäten. Kohls forderte etwa ein Programm, um auch die kommunalen Fuhrparks umzurüsten. Michael Müller-Görnert vom ökologisch orientierten Verkehrsclub Deutschland (VCD) schlug vor, dass bei öffentlichen Ausschreibungen nur Firmen den Zuschlag erhalten sollten, deren Laster Abbiegeassistenten an Bord hätten.

Nicht auf EU warten

Dass es gut wäre, die Alarmsysteme in alle Lkws einzubauen, ist Konsens. Doch die Sache ist juristisch schwierig: Die Kompetenz für die Typengenehmigung der Fahrzeuge liegt zum guten Teil auf EU-Ebene. Fünf oder zehn Jahre könnten ins Land gehen, bis alle Fahrzeuge, die in der Bundesrepublik unterwegs sind, die Warnsysteme haben.

So lange will Scheuer nicht warten. Kritiker verlangen trotzdem noch schnelleres Handeln. So sagte Frank Huster, Geschäftsführer des Deutschen Speditions- und Logistikverbands (DSLV): „Wir plädieren dafür, Abbiegeassistenten für neue Fahrzeuge verpflichtend vorzuschreiben. Unser Verband hält auch einen nationalen Alleingang für möglich, bei dem in Deutschland zugelassene Fahrzeuge umgerüstet werden.“

Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte: „Minister Andreas Scheuer darf sich nicht hinter irgendwelchen europäischen Lösungen verstecken, die noch jahrelang brauchen. Gefragt ist eine nationale und verpflichtende Lösung für neue Lkws und für solche, die schon auf der Straße fahren – das geht über die Straßenverkehrsordnung.“

11 Jul 2018

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