taz.de -- Verkehrsministerium

Bahnstrecke Hannover – Bielefeld: Nur noch zweigleisig

Die Suche nach dem Streckenverlauf zwischen Hannover und Bielefeld geht in die vorletzten Runde: Nur noch zwei Neubautrassen kommen infrage.

Autobahnplan kommt in die Schublade: Lob des Geldmangels

Für den Neubau der Autobahn A33-Nord bei Osnabrück fehlen im Bundeshaushalt die Mittel. Gegner der Trasse hoffen, dass sich daran nichts ändert.

Verkehrsministerkonferenz: Mehr Straßen, mehr Flüge

Klimapolitische Ziele interessieren die Verkehrsminister:innen bei ihrem Treffen in Straubing wenig. Aber Geld wollen sie trotzdem.

Automatisiertes Fahren: Uber will 100.000 Robotaxis auf den Markt bringen

In Kooperation mit dem Chiphersteller Nvidia plant Uber, Tausende selbstfahrende Autos anzubieten. Auch die deutschen Bundesländer wollen mehr autonomes Fahren.

Aggressive Männer im Straßenverkehr: Männer sind ein Risiko

Männer kaufen überdimensionierte Fahrzeuge, sie rasen häufiger und prägen die Verkehrspolitik. Es ist Zeit für eine feministisch inspirierte Wende.

Neue Kosten-Nutzen-Rechnung für A39: Autobahn lohnt sich, lohnt sich nicht, lohnt sich

Überraschend gut stuft das Verkehrsministerium plötzlich den Bau der A39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg ein. Eine Begründung liefert es nicht.

Falsche Prioritäten beim Straßenbau: Autobahnprojekte im Norden fragwürdig

Laut einer Studie haben Autobahnprojekte im Norden kein gutes Nutzen-Kosten-Verhältnis. Besser sanieren als neu bauen, sagt der Bundesrechnungshof.

Verstorbener russischer Politiker: Ein Tod und viele Fragezeichen

Russlands Verkehrsminister Roman Starowoit wurde bei Moskau leblos aufgefunden. Am Montag hatte Putin ihn entlassen. Über Hintergründe wird spekuliert.

Fünf Jahre Verspätung: Wie die DB pünktlicher werden will

Die Deutsche Bahn passt den Zeitplan für die Generalsanierung an. Eine sinnvolle Entzerrung, sagen die einen. Andere sind weniger angetan.

Koalitionsverhandlungen im Bund: Volker Wissing wirbt für den Erhalt des Deutschlandtickets

Der Noch-Verkehrsminister warnt vor dem Zorn von fast 14 Millionen Nutzer:innen, sollten Union und SPD das Ticket wieder abschaffen. Der FDP bescheinigt er, an ihrer Klientelpolitik gescheitert zu sein.

Beschlüsse der Verkehrsministerkonferenz: Sondervermögen für den Verkehr

Die Verkehrsminister bringen einen Infrastrukturfonds auf den Weg – für Schiene und Straße. Die Bahntochter DB Cargo streicht derweil Stellen.

Deutschlandticket wird 2025 teurer: 58-Euro-Ticket bald erhältlich

Das Deutschlandticket kostet ab Januar 2025 neun Euro mehr. Eine gute Nachricht, sagen die Länder. Andere sind schwer enttäuscht.

Studie zu Agrokraftstoffen: Zu viel Sprit, zu wenig Bio

Die ökologischen Auswirkungen von Agrokraftstoffen seien fatal, warnt die Deutsche Umwelthilfe. Zu viele Pestizide kommen zum Einsatz, so eine Studie.

Streit um neuen Diesel-Kraftstoff: Umwelthilfe verklagt Volker Wissing

Neuerdings können Autofahrende HVO100 tanken. Der Verkehrsminister feiert den Kraftstoff als Klimaerfolg. Seinem Ressort droht deshalb ein Skandal.

Letzte Generation vor Gericht: Haftstrafe für Klimaaktivistin

Die Letzte Generation besprühte Häuserfassaden mit oranger Farbe. Nun verurteilte ein Amtsgericht eine Klimaaktivistin deshalb zu einer Haftstrafe.

Deutschlandticket wird teurer: Bye-bye, billig Bahn fahren!

Der Preis fürs 49-Euro-Ticket steigt, wie viel, ist offen. Derweil zeigt eine neue Analyse: Es gibt zwar mehr Autos – aber weniger Verkehr.

Weltverkehrsforum in Leipzig: Verkehrsminister zu autofokussiert

Politik und Branche diskutieren darüber, wie der Sektor grüner werden kann. Dabei kommt der ÖPNV zu kurz, sagt Luxemburgs Ex-Ressortchef Bausch.

Verkehrsministerkonferenz in Münster: Länder streiten über 29-Euro-Ticket

Bayern will nicht für Berlin zahlen und NRW will Klarheit: Die Verkehrsminister:innen der Länder beraten, wie es mit dem Deutschlandticket weitergeht.

Filz-Verdacht in Wissings Ministerium: Von Skikumpels und Fördergeldern

Die Wasserstoff-Affäre zeigt, wie lax die Ministerien noch immer mit Interessenkonflikten umgehen. Fatal, angesichts des Misstrauens in demokratische Institutionen.

Bündnis fordert KI-Regeln: Bundesregierung soll handeln

Das europäische KI-Gesetz kippelt auf den letzten Metern vor der Verabschiedung. Nun fordert eine breite Allianz die Bundesregierung zum Handeln auf.

Umweltorganisation über das StVG: „Das ist ein solides Fundament“

Mit dem neuen Straßenverkehrsgesetz hätten Kommunen mehr Spielraum, sagt Janna Aljets von der Agora Verkehrswende.

Reform des Straßenverkehrsgesetzes: Runter von der Autospur

Das Bundeskabinett will eine Reform des Straßenverkehrsgesetzes beschließen. Umweltverbände vermissen aber noch konkrete Schritte.

Autobahnausbau in Deutschland: Sie wollen keine Betonwüste

Umweltverbände wollen den Bau weiterer Autobahnen verhindern. Bundesverkehrsminister Volker Wissing nimmt bislang nicht an dem Dialog teil.

Aufweichung des Klimaschutzgesetzes: Grüne, sagt Nein!

Die FDP will vom Klimaschutz entbunden werden. Die Grünen, die in der Ampel viele Kompromisse gemacht haben, müssen endlich einmal hart bleiben.

Umweltfreundlicher Verkehr: Binnenschiffe sind nicht die Lösung

Gütertransport auf Flüssen und Kanälen entlastet die Straßen und ist klimafreundlicher als LKW-Verkehr. Die Schiffe stoßen aber viel Schadstoff aus.

Nachfolger für 9-Euro-Ticket: Die Fahrscheine, bitte!

Für 49 Euro mit Bus und Bahn durch ganz Deutschland? Die Ampel will's möglich machen. Sozialverbänden und Opposition geht das nicht weit genug.

Einmaliger Feldversuch: Flatrate für den Nahverkehr

Die Länder haben dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. In den kommenden drei Monaten dürfte es nun voll werden in Bussen und Bahnen.

Verkehrspolitiker zum Koalitionsvertrag: „Scheuer hat Papier geschwärzt“

Stefan Gelbhaar, Verkehrsexperte der grünen Bundestagsfraktion, ist unzufrieden mit dem Koalitionsvertrag. Und nicht nur mit dem.

Künftiger FDP-Minister provoziert Grüne: Anwalt der Autofahrer

Der designierte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) will Diesel-Fahrenden helfen, wenn das Steuerprivileg fällt. Für die Grünen ist das eine Provokation.

Erstes Projekt des Mobilitätszentrums: Optimierung der Verkehrssysteme

Mit dem Forschungszentrum zur Mobilität der Zukunft wollte sich Verkehsminister Scheuer ein Denkmal setzen. Jetzt wird es neu aufgesetzt.

Neues Regierungskabinett: Die FDP hat Grund zur Freude

Lindner macht Finanzen, Wissing Verkehr: Die Liberalen können vier bedeutende Ministerien besetzen. Inhaltlich wird es schwer für sie.

Forderungen an neue Bundesregierung: Mehr Ehrgeiz beim Bahnausbau

Die Allianz pro Schiene fordert ambitioniertere Ziele für Güter und Fahrgäste. Außerdem soll der Bund mehr Geld investieren.

Angeschlagener CSU-Politiker: Show ohne Scheuer

Beim CSU-Parteitag bleibt Andreas Scheuer im Hintergrund, weil sich nicht mit ihm werben lässt. Dennoch will er Verkehrsminister bleiben.

Kritik an Scheuers Personalpolitik: Tausende Stellen offen

Im Bundesverkehrsministerium und seinen Behörden sind viele Posten vakant. Gleichzeitig sind die Kosten für Berater hoch, kritisieren die Grünen.

Neue ICE-Trasse geplant: „Landschaft mit Beton“

Die Bahn will die Trasse zwischen Hannover und Bielefeld aus- oder sogar ganz neu bauen. Dadurch verkürzt sich die Fahrtzeit nur wenig.

EuGH-Urteil zur Stickoxid-Belastung: Ein Urteil, das Folgen haben muss

Das Verkehrsministerium hat viel getan, um wirksame Maßnahmen gegen Abgase zu erschweren. Die Wähler*innen müssen der CSU das Ministerium wegnehmen.

Die Wahrheit: Mister Ortsumfahrung

Heute feiert einer der wichtigsten Männer der Bundesregierung seinen Geburtstag: der Straßeneinweiher und Banddurchschneider Steffen Bilger.

Grüner Fraktionsvize zu Maut-Ausschuss: „Zeit, dass der Minister beichtet“

Jeder Baudezernent, der sich so etwas wie der Bundesverkehrsminister geleistet hätte, wäre fristlos entlassen worden, sagt Grünen-Politiker Oliver Krischer.

Hilfsorganisation Mare Liberum: Schiffe dürfen auslaufen

Ein Hamburger Gericht hat dem Eilantrag von Mare Liberum stattgegeben: Verkehrsministerium darf dessen Seenotrettungsschiffe nicht länger festsetzen.

Akten über Maut-Debakel: Plötzlich geheim

Der Maut-Untersuchungsauschuss hat erstmals getagt. Das Verkehrsministerium hat wichtigen Akten nun eine höhere Geheimhaltungsstufe gegeben.

Untersuchungsausschuss zu Maut-Fiasko: Für Scheuer wird es ungemütlich

Grüne, Linke und FDP wollen mit einem Untersuchungsausschuss die Widersprüche aufklären, in die sich der Verkehrsminister verstrickt hat.

Verkehrstote im ersten Halbjahr: Scheuer, bitte kommen

Die Zahl der getöteten RadfahrerInnen steigt weiter. Dagegen könnte der Bundesverkehrsminister etwas unternehmen. Macht er aber nicht.

Abgas-Vorwürfe gegen Audi: Bundesamt erschwert Ermittlungen

Das Kraftfahrt-Bundesamt, berüchtigt für Nähe zur Autoindustrie, soll Abgas-Ermittlungen im Fall Audi behindert haben. Nun schweigt das Amt dazu.

Framing-Begriff „Schummelsoftware“: Ein Autohersteller ist kein Schulkind

Seit mehr als drei Jahren ist der Abgasskandal öffentlich bekannt. Dabei ist oft von „schummeln“ die Rede – obwohl es eigentlich um Kriminalität geht.

CO2-Vermeidung im Verkehr: Klimastudien in der Schublade

Das Bundesverkehrsministerium verzichtet bei mehreren wissenschaftlichen Analysen auf eine Veröffentlichung. Das stößt bei den Grünen auf Kritik

Scheuers Fahrradhelm-Werbung: „Peinlich, altbacken und sexistisch“

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) startet eine Kampagne für Fahrradhelme, die auf heftige Kritik stößt. Die Models sind nur leicht bekleidet.

Kommentar Flugverbot für Boeing 737: Sicher geht vor

Das von der EU und Deutschland verhängte Flugverbot ist eine richtige und angemessene Risikovorsorge. Auch wenn die USA bisher nicht mitziehen.

E-Mobilität auf dem Radweg: Freie Fahrt für elektrische Tretroller

Wer die Fahrzeuge nutzen will, braucht künftig weder Helm noch Führerschein. Laut Verkehrsministerium soll die Verordnung im Frühjahr in Kraft treten.

EuGH-Generalanwalt zur PKW-Maut: Erstes Signal gegen Österreich

Der Alpenstaat hat gegen das deutsche Maut-Gesetz geklagt. Doch der Generalanwalt kann keine Diskriminierung erkennen.

Verkehrsminister sagt Termin ab: Experten zweifeln an Scheuer

Nach der Terminabsage des Verkehrsministers sind Mitglieder der Klima-Arbeitsgruppen brüskiert. Wie geht es weiter?