taz.de -- Kommentar Befragung der Kanzlerin: So wird das nix, Opposition

Erstmals musste sich Kanzlerin Angela Merkel den Fragen der Abgeordneten stellen. Die Fragen der Opposition waren allerdings zu unpräzise.

Die parlamentarische Demokratie hat seit Jahren keinen leichten Stand mehr. Fast drei Viertel der Deutschen glauben, dass demokratische Parteien Probleme zerreden, statt sie zu lösen. Die Rechtspopulisten punkten mit Diffamierungen der angeblichen Altparteien. Und auch die Behäbigkeit der zweiten Großen Koalition in Folge ist nicht geeignet, Begeisterung zu wecken. Es droht, in Vergessenheit zu geraten, welch ein großes Glück es ist, in einer gefestigten und liberalen Demokratie zu leben.

Allein deshalb war die Premiere wichtig, die am Mittwoch im Bundestag stattfand. [1][Erstmals musste sich] Kanzlerin Angela Merkel [2][den Fragen der Abgeordneten stellen]. Die SPD hat diese Fragestunde nach dem Vorbild der Prime Minister’s Questions im britischen Unterhaus in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt, die Grünen fordern sie seit Jahren.

Merkel, die nicht dazu neigt, ihre Politik gut zu erklären, muss den gewählten VolksvertreterInnen dreimal im Jahr Rede und Antwort stehen. Diese Auskunftspflicht, die eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte, stärkt nicht nur die Rechte des Parlaments. Ein Schlagabtausch mit der Regierungschefin kann für die Demokratie belebend wirken, indem er Menschen für den Parlamentarismus einnimmt. Solche Ideen können wie Sprudelbläschen in schal gewordenem Champagner wirken. Die Betonung liegt auf „können“. Sie müssen aber nicht.

Denn die Reform ist nur ein kleiner Schritt, weitere müssten folgen. Merkel hat ihren Auftritt wie erwartet professionell und cool durchgezogen. Sie bewies wieder einmal, dass sie Details aus Dutzenden Themen referieren kann. Sie wich routiniert aus, wenn sie nicht antworten wollte. Und sie nutzte geschickt die Gelegenheit zu Gegenattacken – etwa als sie einem Linken-Abgeordneten vorwarf, Deutschland gegen freien Handel abschotten zu wollen.

Merkel hat gewonnen

Die Opposition dagegen klang erstaunlich brav. Die Fragen waren unpräzise und zu wenig abgestimmt, um die Kanzlerin in die Enge treiben zu können. Merkel hat das Duell, dem sie sich jahrelang verweigerte, gewonnen. Das lag auch daran, dass die Regeln zu ihren Gunsten wirken. So ist es zum Beispiel lächerlich, dass den Abgeordneten keine Nachfragen erlaubt sind. Nur wer direkt nachhaken darf, kann sein Gegenüber in einem wichtigen Punkt festnageln. Auch der Zeitrahmen von einer Stunde ist zu knapp bemessen.

Dabei ist die Merkel-Befragung nur ein Beispiel von mehreren dafür, dass der nötige Mut fehlt. Regierungsbefragungen, in der Staatssekretäre vom Blatt lesen, oder Reden nach Schema F, die sich kaum aufeinander beziehen, haben im Wettbewerb um Aufmerksamkeit keine Chance. Etwas mehr Kreativität wäre ein echter Gewinn fürs Parlament.

6 Jun 2018

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