taz.de -- Atomabkommen mit dem Iran: Ein neuer Freund in Moskau

Die gemeinsame Sorge um das von US-Seite aufgekündigte Atomabkommen bringt sogar Deutschland und Russland einander wieder näher.

BERLIN taz | Der Antrittsbesuch von Heiko Maas in Moskau hätte frostig enden können. Der [1][Fall Skripal]? Der Hacker-Angriff auf das Auswärtige Amt, der mutmaßlich aus Russland kam? „Das alles sind Dinge, die ich nicht gerade als gastfreundlich bezeichnen würde“, sagte der Außenminister am Donnerstag während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.

In einem Punkt stehen die beiden Außenminister dann aber doch auf einer Seite: Im Streit [2][um das Atomabkommen mit dem Iran]. „Dieses Dokument ist wichtig und wir brauchen jetzt schnell erste Schritte, um es zu erhalten“, sagte Lawrow. „Wir sind uns darüber einig, dass es wichtig ist an dieser Vereinbarung festzuhalten“, sagte Maas. Ihm zufolge ist jetzt entscheidend, dass der Iran trotz des [3][Ausstiegs der USA] die Vorgaben des Abkommens einhalte. Die russische Regierung mit ihren guten Kontakten nach Teheran solle in diesem Sinne nach Möglichkeit auf den Iran einwirken.

Nicht nur mit Russland, auch mit den westeuropäischen Partnerstaaten ist sich die Bundesregierung einig: Das Abkommen muss bleiben. Bei der Verleihung des Aachener Karlspreises an den französischen Präsidenten Emanuel Macron sagte dieser (ohne explizit die USA zu erwähnen): „Andere souveräne Mächte haben sich entscheiden: Sie wollen nicht Wort halten. Sollen wir Europäer jetzt ebenfalls aussteigen? Nein, wir müssen mit allen reden.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte direkt vor Macron in Aachen gesprochen, sie warnte mit Blick auf [4][die Militärangriffe] [5][zwischen Israel und dem Iran] vor den Folgen des US-Ausstiegs aus dem Abkommen. „Die Eskalationen der vergangenen Stunden zeigen uns, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht“, sagte Merkel. Die Lage sei „extrem kompliziert“, alle Beteiligten sollten sich zurückhalten. „Und es ist nicht mehr so, dass die Vereinigten Staaten von Amerika uns einfach schützen werden.“ Europa müsse sein Schicksal selbst in die Hand nehmen.

Merkel und Macron hatten sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, dass die USA im Abkommen bleiben. Sie hatten Donald Trump in Washington auch persönlich dazu geraten – erfolglos, wie sich gezeigt hat.

Um den Iran davon zu überzeugen, die Vereinbarung anders als die USA nicht aufzukündigen, wollen sich die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens nächste Woche mit iranischen Vertretern treffen. Der Termin findet voraussichtlich am Montag in Paris statt. Die drei europäischen Staaten, die sogenannte E3-Gruppe, war schon an der Aushandlung des Abkommens beteiligt.

10 May 2018

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