taz.de -- Spekulationen über Ministeramt für Giffey: Neukölln ist überall

Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, wird in der SPD als künftige Bundesministerin gehandelt. Dafür ist sie in jeder Hinsicht gut qualifiziert.

Eins steht fest: Wahrscheinlich könnte sie es. Wahrscheinlich wäre Franziska Giffey eine gute Bundesministerin.

Und wahrscheinlich sind es gar dieselben Gründe, die dagegen und dafür sprechen, dass die sozialdemokratische Neuköllner Bezirksbürgermeisterin einen solchen Posten bekommt. Aus SPD-Kreisen hieß es jedenfalls am Dienstag, sie habe gute Chancen, Bundesministerin zu werden. Vor allem der konservative Seeheimer Kreis unterstütze sie. Und dpa meldet, dass es dabei um das Arbeits- und Sozial- oder das Familienministerium ginge. In den nächsten Tagen soll die Entscheidung fallen.

Vor fast drei Jahren hat die 1978 in Frankfurt an der Oder geborene Giffey, Doktorin der Politikwissenschaft, den Neuköllner Bürgermeisterstuhl von Heinz Buschkowsky übernommen. Anders als ihr Probleme gerne zuspitzender Vorgänger ist sie eine Pragmatikerin: Probleme sind da, damit sie sie löst. Und das tut Giffey bisher in Neukölln ganz ordentlich – etwa in Bildungsdingen, für die sie vor ihrem Antritt als Bürgermeisterin als Stadträtin zuständig war, oder auch in Sachen Zuwanderung aus ärmeren EU-Staaten, wo sie pragmatisch gegen Obdachlosigkeit und für Bildung der Kinder vorzugehen sucht. In TV-Talkshows tritt sie dabei ebenso gern wie ihr Vorgänger auf – wenn auch nicht so laut.

Doch die Frage ist: Was qualifiziert Giffey für einen Posten in der Bundesregierung aus der Sicht der SPD? Zwei Dinge sind dabei klar: Sie ist eine Frau und sie ist aus dem Osten. Das ist gut, macht aber noch keine gute Ministerin. Ihre Neukölln-Credibility macht die bald Vierzigjährige – etwas Zynismus muss erlaubt sein – sicher fit für das Überleben in ihrer Partei. Wer sich mit kriminellen Clans anlegt, besteht vermutlich auch auf der Führungsebene der SPD.

Und wahrscheinlich hängt es letztlich genau mit diesen zusammen, dass mit Franziska Giffey – bei allem Respekt vor ihrem politischen Können – nun eine Bezirksbürgermeisterin ohne jede landes- oder bundespolitische Erfahrung für die Spitze eines Bundesministeriums gehandelt wird. Denn erfolgreichen Genossinnen mit Erfahrung in Spitzenämtern auf Landesebene hat die Bundesspitze mit ihrer Politik entweder die Show verhagelt (siehe Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen) oder sie so nachhaltig verschreckt, dass keine von ihnen mehr nach Berlin will.

Nun, Giffey ist schon hier. Und eins ist sicher: Wenn sie es wird, dann wuppt sie es auch – auf ihre Art, hoffentlich.

Anmerkung der Red.: In einer ersten Fassung war statt vom „Seeheimer vom „Seehofer“ Kreis die Rede. Sollte es letzteren auch geben, wäre er sicher noch ein bisschen konservativer als die Seeheimer.

6 Mar 2018

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