taz.de -- Olaf Scholz kassiert Klatsche in der SPD: Das war wohl nix

Olaf Scholz ist mit dem schlechtesten Ergebnis von allen in den SPD-Bundesvorstand wiedergewählt worden. Dabei hatte er versucht, sich als Erneuerer zu profilieren.

Hamburg taz | Eine mitreißende Rede war das nicht, die Olaf Scholz am Freitag bei der Bewerbung für den stellvertretenden Parteivorsitz der SPD gehalten hat. Hamburgs Bürgermeister sprach von Europa als wichtigstem nationalem Anliegen; die Partei müsse Konzepte für eine Zukunft in Zeiten verschärften technischen Wandels finden und Anerkennung und Respekt organisieren für die Leute, „die nicht so gut bezahlte Berufe haben“.

Alles richtig, aber eben keine emotional mitreißende Vision davon, was die SPD aus Deutschland machen könnte. „Wenn du ein Schiff bauen willst, dann trommle nicht Männer zusammen, um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer“, schrieb Antoine de Saint-Exupéry. Aber Emotionen sind nicht Scholzens Ding.

Noch schlechter als Ralf Stegner

Und weil er auch auf den ihm durchaus zur Verfügung stehenden Witz verzichtet und rhetorische Kniffe weglässt, erhält er halt ein bisschen plätschernden Beifall und am Ende das schlechteste Ergebnis aller sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden: 59,2 Prozent, weniger noch als der umstrittene Schleswig-Holsteiner Ralf Stegner mit 61,6 Prozent. Als Kanzlerkandidat fällt er damit erst mal aus.

Doch die vierminütige Rede wird es nicht allein gewesen sein, die Scholz im Vergleich zur Vorstandswahl vor zwei Jahren um 20 Prozentpunkte abstürzen ließ. Scholz hat sich nach dem katastrophalen Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl im Oktober nur halb aus der Deckung getraut, hat unmittelbar nach der Wahl eine Gelegenheit versäumt.

Zwar stichelte er gegen den SPD-Vorsitzenden und Spitzenkandidaten Martin Schulz, meldete aber nicht offen seinen Anspruch auf den Parteivorsitz und damit die nächste Kanzlerkandidatur an. Damit wurde er zum verhinderten Königsmörder, was ihm einige Delegierten übel genommen haben dürften.

Verhinderter Königsmörder

Scholz hat es nicht geschafft, seine Vorstellungen überzeugend zu präsentieren, die er Ende Oktober in einem Strategiepapier und sogar in einem ganzen Buch formuliert hat und mit denen er wochenlang durch die Talkshows getingelt ist. Er hat nicht das Gemüt der versammelten Sozis gehätschelt, konnte aber auch nicht mehr uneingeschränkt von seinem Image als Macher profitieren.

Dafür ist in den vergangenen Jahren zu viel schief gegangen. Im Zweijahresrhythmus sind ihm als Hamburger Bürgermeister große Projekte missraten: 2013 stimmte eine knappe Mehrheit gegen Scholzens Vorschlag, die Energienetze nur teilweise zurückzukaufen; 2015 lehnte das Volk seine Bewerbung für die Olympischen Spiele ab und 2017 scheiterte er mit seinem Versprechen, einen G20-Gipfel mitten in der Stadt ohne großen Krawall über die Bühne zu bringen.

Die Fernsehbilder mit Rauchwolken über die Stadt dürften viele in der Republik nachhaltig beeindruckt haben. Ein Effekt wie 1962, als Helmut Schmidt die Hochwasserkatastrophe managte, konnte sich so nicht einstellen, eher der Eindruck des Managementversagens. Seine Sicherheitsgarantie vor dem G20-Gipfel schien ebenso von einem anderen Stern zu sein wie seine Behauptung nach dem Gipfel, es habe keine Polizeigewalt gegeben.

Mag sein, dass sich Scholz und seine Mannen einfach zu stark und sicher gefühlt haben, nachdem sie eine Weile „ordentlich regiert“, den Wohnungsbau angekurbelt, das Elphi-Problem gelöst und die HSH Nordbank verkaufsfertig gemacht hatten – die beiden letzteren allerdings unter Zücken der Kreditkarte. Die HamburgerInnen honorierten das mit zwei Wahlergebnissen über der 40-Prozent-Marke.

Scholz gibt sich überzeugt, dass Ähnliches auch auf Bundesebene zu erreichen wäre: Das hätten die plötzlich ansteigenden Umfragewerte Anfang 2017 gezeigt. „Es war eine hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt“, schreibt er in seinem Strategiepapier.

Die SPD habe es vermocht, die Vorstellungen von einer solidarischen Gesellschaft und von lebensweltlicher Liberalität in einem politischen Projekt zu vereinen. Sie müsse „für mutige Reformen stehen, die vernünftig sind und an deren Umsetzung man glauben kann“, schreibt Scholz. Ob er das jemals rüberbringt, ist die Frage.

9 Dec 2017

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