taz.de -- Kalifornische Umweltbehörde: VW-Skandal wohl kein Einzelfall

Die Abgas-Affäre bei Volkswagen kam in den USA ans Licht. Eine Chef-Aufklärerin sprach nun vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Berlin dpa | Die Chefin der kalifornischen Umweltbehörde Carb, Mary Nichols, sieht nach dem VW-Skandal Überprüfungsbedarf beim Schadstoffausstoß weiterer Autos. Leider sei zu erwarten, dass VW kein Einzelfall gewesen sei, sagte Nichols am Montagabend in einer Videoschaltung als Zeugin im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags.

Nichols verwies auf ein Verfahren wegen Auffälligkeiten bei Fiat Chrysler, das aber noch laufe. Weitere Untersuchungen bei Diesel- wie Benzin-Fahrzeugen seien geplant. Ihre Behörde hatte die Aufdeckung des VW-Skandals in den USA mit ins Rollen gebracht.

Nichols schilderte erneut, dass sich VW im Laufe der mehrjährigen Untersuchungen, die zur Aufdeckung des Abgas-Betrugs führten, wenig kooperativ gezeigt habe. Volkswagen sei zu Erklärungen für deutlich höhere Stickoxid-Werte aufgefordert worden. Man sei vom Konzern aber immer wieder hingehalten worden. Angeboten worden sei von VW auch, neue Hard- und Software zu entwickeln. Carb-Experten hätten dies aber so eingeschätzt, dass es die Probleme nicht gelöst hätte.

Prüfungen ihres Amts hätten 2012 begonnen, berichtete Nichols. Im Frühjahr 2015 hätten amtliche Techniker dann festgestellt, dass es sich um eine Abschalteinrichtung der Abgasreinigung handele. Einen exakten Nachweis habe man dann aber nicht mehr führen müssen, nachdem ein VW-Vertreter dies im August 2015 eingestanden habe. Zur Frage, ob deutsche oder europäische VW-Vertreter anwesend gewesen seien, konnte die Behördenchefin keine Angaben machen.

Sie bestätigte erneut, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 2010 bei einem Gespräch mit dem damaligen kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger strenge Vorgaben für Diesel-Autos in den USA moniert habe. Sie sei überrascht gewesen, dass eine Regierungschefin dieses Thema angesprochen habe, sagte Nichols.

Über den Fall VW habe sich ihre Behörde nicht mit der deutschen Regierung ausgetauscht, sondern wie üblich nur direkt mit dem betroffenen Hersteller. Nichols betonte, dass die Untersuchungen nicht auf europäische Produzenten abgezielt hätten. Ursprünglich sei es um einen Forschungsauftrag zur Diesel-Technologie gegangen. Geprüft worden seien Fahrzeuge, die zur Verfügung gestanden hätten.

7 Mar 2017

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