taz.de -- Islamistische Gefährder in Deutschland: Behörden verlieren die Spur

Von drei der 547 bekannten Gefährder kennen die Behörden den Aufenthaltsort nicht. Das klingt vernachlässigbar, erinnert aber an den Fall Amri.

Berlin rtr | Die Sicherheitsbehörden haben drei als Gefährder eingestufte Islamisten aus den Augen verloren. In der Sitzung des Innenausschusses hätten die Behörden mitgeteilt, dass sie von drei der 547 bekannten Gefährder den konkreten Aufenthaltsort im Augenblick nicht kennen würden, sagte der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka am Mittwoch nach den Beratungen in Berlin. Dies sei ein Sicherheitsrisiko, denn [1][auch der Berlin-Attentäter Anis Amri sei in den Wochen vor dem Anschlag vom Radarschirm verschwunden].

Behörden und Politik müssten daran arbeiten, dass es solche Risiken nicht mehr gebe. So müssten strafrechtliche Delikte dazu genutzt werden, Personen in Haft zu nehmen. Bei Amri [2][habe es Fehler gegeben], die ihn letztlich den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt ermöglicht hätten.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere sagte nach der Sitzung, die Regierung unterstütze jede Form der Aufklärung, die der Bundestag beschließe. Es gebe aber parallel keine Zeit zu verlieren, Konsequenzen aus dem Fall Amri zu ziehen.

[3][Nötig] seien eine verschärfte räumliche Beschränkung und eine bessere Überwachung von Gefährdern sowie strengere Regeln zur Abschiebehaft. Zu ihrer Verhängung müsse ausreichen, dass eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit vorliege. Auch sei eine Vereinheitlichung der Sicherheitsstandards in Deutschland nötig.

18 Jan 2017

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