taz.de -- Berliner CDU nach der Wahl: Henkel geht, perspektivisch

Nach der Schlappe bei der Abgeordnetenhauswahl wollte der CDU-Landeschef zunächst im Amt bleiben. Doch jetzt wirft er das Handtuch.

Berlin taz | Am Wahlabend hatte der Berliner CDU-Landesvorsitzende Frank Henkel die Frage nach personellen Konsequenzen aus der gravierenden Niederlage seiner Partei noch mit einem klaren „Nein“ beantwortet. Keine 24 Stunden später sah das anders aus: Der Innensenator und Spitzenkandidat bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl bot der Parteiführung doch noch seinen Rücktritt an. Nach Angaben der CDU drängten ihn Präsidium und Vorstand aber, noch bis zur regulären Neuwahl im kommenden Frühjahr im Amt zu bleiben.

[1][Mit 17,6 Prozent hatte die CDU ihr schlechtestes Ergebnis in Berlin seit Parteigründung erzielt]. Gegenüber der vorigen Wahl im Jahr 2011 verlor sie fast sechs Prozentpunkte. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte am Montag, die Berliner CDU-Freunde müssten nun schauen, „wie sie sich aufstellen für die Zukunft“. Tauber hatte Henkel bei einem Landesparteitag im Juli noch ausdrücklich den Rücken gestärkt und seine vielfach kritisierte harte Haltung gegenüber den Hausbesetzern in der Rigaer Straße gelobt.

Die Nachfolge des 52-Jährigen, der die Partei seit Ende 2008 führt, ist noch offen. Vor seinem Amtsantritt und bei früheren Führungsdiskussionen war die heutige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (54) im Gespräch. Sie ist eine von vier stellvertretenden Vorsitzenden, genau wie Noch-Justizsenator Thomas Heilmann (52).

Der wurde schon am Wahlabend gefragt, ob er Henkel ablösen werde. Nur Stunden später stand es in dieser Frage aber schlecht für ihn: Heilmann, der wie Grütters für den liberalen Parteiflügel steht, verpasste den erstmaligen Einzug ins Parlament.

Naheliegend wäre auch, dass der Generalsekretär der Berliner CDU, Kai Wegner (44), den Vorsitz übernimmt. Er ist Landesgruppenchef im Bundestag, in der Partei sehr gut vernetzt und bei der Basis beliebt. Wegner galt früher als konservativ, entwickelte sich aber dann zu einem Werber für Schwarz-Grün und war 2015 führender Kopf einer Kampagne, die für ein Ja der CDU beim Thema Homo-Ehe warb.

20 Sep 2016

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