taz.de -- Deutsch-türkische Beziehungen: Türkei stimmt Bundeswehrbesuch zu
Verteidigungsministerin von der Leyen kann den Luftwaffenstützpunkt in Incirlik besuchen. Der türkische Ministerpräsident Yildirim genehmigte den Besuch.
Istanbul dpa/rtr | Die türkische Regierung hat keine Einwände gegen den geplanten Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. „Die Türkei wird es erlauben“, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz am Montag in Ankara. „Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme.“
Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte am Donnerstag erklärt, Besuche von Politikern auf der Basis Incirlik würden derzeit „nicht als passend erachtet“.
Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der Bild am Sonntag sagte sie: „Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht.“ In Incirlik sind auch ausländische Soldaten stationiert, die Basis unterliegt aber türkischem Hoheitsrecht.
Nach Angaben ihres Sprechers will von der Leyen sich auf türkischer Seite dafür stark machen, dass Abgeordnete dorthin reisen dürfen. Sie wolle um Verständnis werben, dass es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee handele und Truppen vom Bundestag entsandt würden.
27 Jun 2016
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Der Bundeswehrstützpunkt im türkischen Incirlik ist zum Problem geworden. Das ist nicht erst seit dem Putschversuch so.
Erst ist Verteidigungsministerin von der Leyen gescheitert, jetzt Kanzlerin Merkel: Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten in der Türkei nicht besuchen.
Die Türkei lässt Bundestagsabgeordnete nicht zur Bundeswehr nach Incirlik fahren. Das müsse sich sehr bald ändern, sagt der SPD-Verteidigungsexperte Arnold.
Der Papst hatte das Massaker an den Armeniern schon im vergangenen Jahr als Genozid bezeichnet. Nun besuchte er die Gedenkstätte in Eriwan.
Die Türkei hatte Staatssekretär Brauksiepe den Besuch des Nato-Stützpunktes Incirlik verboten. Jetzt hat sich die Verteidigungsministerin persönlich angekündigt.
Der Bundestagspräsident kritisiert, dass es bisher keine Resolution zum deutschen Völkermord an den Herero gibt. Verhandlungen mit Namibia laufen aber bereits.
Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches Engagement.