taz.de -- Anschlag auf Sikh-Tempel in Essen: Polizei wusste von geplanten Taten
Die Polizei in NRW hatte bereits Monate vor dem Anschlag in Essen Hinweise, dass die Jugendlichen Straftaten planen. Die Auswertung erfolgte zu spät.
Essen/Duisburg dpa/afp | Vor dem Anschlag auf das Sikh-Gebetshaus in Essen hat die Polizei in NRW einem Medienbericht zufolge Hinweise auf geplante Straftaten der drei Tatverdächtigen bekommen. Die Mutter eines der Jugendlichen habe der Polizei in Duisburg drei Wochen vor dem Anschlag Fotos von Notizen vorgelegt, in denen die drei unter anderem von der „Bekämpfung von Ungläubigen“ sprachen. Das berichten die [1][Süddeutsche Zeitung ] sowie die Sender WDR und NDR.
Daraufhin wurden laut Polizei „gefahrenabwehrende polizeiliche Maßnahmen“ getroffen. Der Süddeutschen Zeitung zufolge wurden die Notizen aber erst zehn Tage nach dem Anschlag endgültig ausgewertet.
Die Duisburger Polizei wies den Bericht zurück. Aus von der Mutter übersandten Bilddateien mit Auszügen einer Kladde des Jugendlichen hätten sich „keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge“ ergeben, betonte die Polizei am Mittwoch.
Die Duisburger Polizei bestätigte zwar, dass die Mutter eines Tatverdächtigen der Kriminalinspektion Staatsschutz am 29. März acht Bilddateien übersandte. Die Bilder seien am 30. März von der Polizei Duisburg und von Experten des Landeskriminalamts ausgewertet worden. „Mit dem Ergebnis, dass sich daraus keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge ergaben“, hieß es in der Stellungnahme der Polizei.
Die Aufzeichnungen enthielten demnach lediglich Hinweise auf mögliche Eigentumsdelikte. Deshalb habe der Staatsschutz ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Duisburg angeregt, bei Gericht einen Durchsuchungsbeschluss zu beantragen. Die Staatsanwaltschaft habe den für eine Durchsuchung erforderlichen Anfangsverdacht aber verneint.
Am Montag hatte die Polizei Gelsenkirchen eingeräumt, einem Hinweis auf einen der Täter nicht entschlossen genug nachgegangen zu sein. Bei dem Anschlag auf das Sikh-Gebetshaus Mitte April waren drei Menschen verletzt worden. Wenige Tage später nahm die Polizei zwei 16-Jährige mit Kontakten in die Islamistenszene fest. Sie sitzen in Untersuchungshaft. Anfang Mai kam ein dritter, 17 Jahre alter Jugendlicher in Haft.
25 May 2016
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