taz.de -- Koalition in Sachsen-Anhalt: Einigung auf Schwarz-rot-grün

Nach dem schwierigen Ergebnis der Landtagswahl: Die Parteispitzen von CDU, SPD und Grünen erzielen Durchbruch bei Verhandlungen.

Berlin (AFP) | Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt steht: Bei einem mehrstündigen Spitzentreffen haben sich CDU, SPD und Grüne in der Nacht zum Samstag auf ein gemeinsames Regierungsbündnis verständigt. Es sei ein „guter Kompromiss“ gefunden worden, der allen Seiten gerecht werde, sagte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach den Verhandlungen in Magdeburg. Die Aufteilung der Posten soll am Dienstag erfolgen.

Haseloff sagte, er glaube, dass sich in der Vereinbarung „jeder der drei Partner adäquat wiederfindet“. Am kommenden Dienstag soll dann die Ressortverteilung geklärt werden, bevor die Basis auf Parteitagen über den Koalitionsvertrag abstimmt. Die CDU will am kommenden Freitag über das Verhandlungsergebnis abstimmen lassen, Grüne und SPD auf Landesparteitagen am kommenden Samstag. Es wäre das bundesweit erste schwarz-rot-grüne Bündnis auf Landesebene.

Die sogenannte Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen Flagge, war für Haseloff die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit weiter regieren zu können. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Die rechtspopulistische AfD wurde bei der Wahl zweitstärkste Kraft hinter der CDU und hat im neuen Parlament 25 Mandate.

Vor der entscheidenden Sitzung hatte es vor allem zwischen CDU und Grünen Verstimmungen gegeben. In Teilen der Union regte sich Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei, die bei der Landtagswahl im März mit 5,2 Prozent nur knapp den Einzug in den Landtag geschafft hatte.

16 Apr 2016

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