taz.de -- Festnahmen in Brandenburg und NRW: Unter Terrorverdacht

Ein Salafist wird festgenommen, weil er möglicherweise zum Umfeld der Brüssel-Attentäter gehört. Ein Syrer ist verdächtig, sich dem IS angeschlossen zu haben.

Düsseldorf/Potsdam dpa | Im Raum Düsseldorf ist ein Salafist festgenommen worden, der möglicherweise zum Umfeld der Brüsseler Attentäter gehört. Das [1][berichtet das Nachrichtenmagazin] Der Spiegel. Ein Sprecher der Düsseldorfer Staatsanwaltschaft wollte am Freitag nur bestätigen, dass am Donnerstag ein Mann festgenommen worden sei, gegen den jetzt unter anderem „wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ ermittelt werde.

Bei dem Mann soll es nach Spiegel-Informationen um den Salafisten Samir E. gehen. Er sei ebenso wie der Brüsseler U-Bahn-Attentäter Khalid El Bakraoui im Sommer 2015 von den türkischen Behörden im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Syrien aufgegriffen worden. Die türkischen Behörden hätten beide verdächtigt, sich auf der Seite der Islamisten am syrischen Bürgerkrieg beteiligt zu haben oder noch beteiligen zu wollen. Beide seien daraufhin nach Amsterdam abgeschoben worden, dem Ausgangspunkt ihrer Reise.

Im Raum Düsseldorf sei E. am Donnerstagnachmittag von einem Spezialeinsatzkommando der Polizei festgenommen worden. Die Behörden wollten nun untersuchen, ob sich E. und Bakraoui näher gekannt hätten oder gemeinsam in der Türkei unterwegs gewesen seien.

Weitere Festnahme in Brandenburg

In Brandenburg ist ein 19-jähriger Syrer wegen Terrorverdachts in Haft genommen worden. Der Asylbewerber sei dringend verdächtig, sich der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat Irak und Großsyrien“ angeschlossen zu haben, teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag mit. Er habe als Asylsuchender im Landkreis Potsdam-Mittelmark gelebt und sei am Dienstag festgenommen worden, sagte der Sprecher des Brandenburger Polizeipräsidiums, Rudi Sonntag.

Ein Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ am Mittwoch Haftbefehl. Die Bundesanwaltschaft hatte am selben Tag das Verfahren gegen den 19-Jährigen wegen des Tatvorwurfs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland übernommen. Es lägen keine Anhaltspunkte für konkrete Anschlagspläne vor, so die Bundesanwaltschaft. Im Gegebsatz zur Festnahme in Düsseldorf bestehe jedoch kein Zusammenhang mit den jüngsten Terroranschlägen in Frankreich und Belgien.

Nach den bisherigen Ermittlungen habe der Syrer an mehreren Militäroperationen des Islamischen Staats teilgenommen, berichtete die Behörde. Später soll er Lebensmittel zwischen den Stützpunkten des Islamischen Staats transportiert haben.

Die Sonderkommission „Salafismus“ des Brandenburger Landeskriminalamts war Anfang 2015 nach den Anschlägen auf die französische Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ gegründet worden. Nach Angaben des Innenministeriums ermittelten die knapp 20 Beamten im vergangenen Jahr in mehr als 330 Fällen.

25 Mar 2016

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