taz.de -- Nothilfe für Flüchtlinge: EU-Kommission fordert mehr Geld
Um eine humanitäre Krise in Europa zu verhindern, sollen 700 Millionen Euro bereitgestellt werden. Vor allem betroffenen EU-Ländern müsse geholfen werden.
Brüssel afp | Angesichts der dramatischen Lage in der Flüchtlingskrise hat die EU-Kommission ein Nothilfe-Paket für besonders betroffene Mitgliedstaaten wie Griechenland gefordert. Um humanitäre Krisen in der EU zu verhindern, sollen bis 2018 700 Millionen Euro bereit gestellt werden, wie die Kommission am Mittwoch mitteilte. Die Mittel sollen über einen Nachtragshaushalt aufgebracht werden, dem das Europaparlament und die Mitgliedstaaten zustimmen müssten.
Europa müsse „entschlossen und umgehend“ handeln, um eine humanitäre Krise innerhalb seiner Grenzen zu verhindern, sagte der zuständige EU-Kommissar Christos Stylianides. Demnach sollen für dieses Jahr 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden und für 2017 und 2018 jeweils 200 Millionen.
Eingesetzt werden können die Mittel laut Kommission unter anderem für Nahrungsmittel, Unterkunft und die medizinische Versorgung von Flüchtlingen. Aber auch diese Hilfe könne „nicht all unsere Probleme lösen“, sagte Stylianides. Es gebe keine „Zauberformel“ dafür. Ein Ende der Flüchtlingskrise könne „nur eine europäische Lösung“ bringen.
Wegen der weitgehenden Schließung der Balkanroute sitzen in Griechenland tausende Flüchtlinge fest. Griechenland hatte diese Woche bei der EU Unterstützung im Umfang von 480 Millionen Euro beantragt. Die Regierung in Athen rechnet damit, bald rund 100.000 Menschen versorgen zu müssen, die wegen der Grenzschließungen nicht weiterkommen. Wie viel Geld Brüssel nun Griechenland bereit stellen will, blieb zunächst offen.
2 Mar 2016
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