taz.de -- Unruhen und Attacken im Nahen Osten: Im ständigen Kampf gegen Gewalt

Die Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern hört nicht auf. Die USA wollen John Kerry schicken, um zu schlichten.

Washington ap | Angesichts der jüngsten Angriffe von Palästinensern auf Israelis schalten sich die USA in den abermals entflammten Nahostkonflikt ein. US-Außenminister John Kerry wolle so bald wie möglich in den Nahen Osten reisen, kündigte die US-Regierung an, nannte aber noch keine Details. Aus Regierungskreisen hieß es, Kerry plane getrennte Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in der jordanischen Hauptstadt Amman. Abbas gab Israel die Schuld an der erneuten Eskalation.

In den vergangenen Wochen waren bei Unruhen und fast täglich verübten Messerattacken in Israel und den Palästinensergebieten mindestens acht Israelis und 31 Palästinenser ums Leben gekommen. Kerry hatte bis Anfang 2014 monatelang vergeblich versucht, eine Annäherung zwischen Israel und den Palästinensern zu vermitteln.

Abbas machte Israel für die Gewaltwelle verantwortlich. Schuld seien Israels Ablehnung des Friedensprozesses und der Siedlungsbau im Westjordanland, sagte Abbas in einer kurzen Fernsehansprache. Frieden und Stabilität werde es nur geben, wenn Israel seine Besatzung palästinensischer Gebiete beende.

In seiner kurzen Rede verdammte Abbas die Gewalt nicht, unterstützte sie aber auch nicht. Er rief zu „friedlichem Widerstand des Volkes“ auf. Gleichzeitig drohte er damit, den Internationalen Strafgerichtshof anzurufen, weil palästinensische Verdächtige ohne Gerichtsverfahren am Tatort getötet worden waren.

Neue Vorfälle in Jerusalem

Als Reaktion auf die Taten schickte Israel Hunderte Soldaten zur Verstärkung der Polizei in die Städte. Am Mittwoch bezogen 300 Militärangehörige ihre Posten, die die rund 4.000 Polizisten im Einsatz unterstützen sollten, wie die Polizei berichtete. In Jerusalem kam es dennoch zu zwei neuen Vorfällen, bei denen zwei Palästinenser von Sicherheitskräften getötet wurden.

Der palästinensische UN-Botschafter Rijad Mansur kritisierte das Vorgehen Israels. Mit Blick auf die mittlerweile 31 getöteten Palästinenser seit Beginn der jüngsten Gewaltwelle vor einem Monat sagte Mansur, Israel agiere auf „grausamste und beschämendste“ Art. Die arabischen Botschafter würden am Donnerstag zusammenkommen und darüber beraten, ob die Arabische Liga eine Notsitzung des UN-Sicherheitsrates beantragen solle.

Seinen Worten zufolge wäre ein UN-Resolutionsentwurf denkbar, der die „Aggression der Israelis“ verurteile und den Abzug aller bewaffneten Israelis aus den Konfliktpunkten vorsehe, vor allem aus der Jerusalemer Altstadt und den heiligen Orten. Auch gehe es um Schutz für die Palästinenser, sagte er.

15 Oct 2015

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