taz.de -- Israelisch-palästinensischer Konflikt: Netanjahu zu Treffen mit Abbas bereit
Die USA wollen im Nahost-Konflikt vermitteln. Und tatsächlich wäre Netanjahu für Gespräche mit Abbas offen. Derweil kommt es zu einem weiteren Anschlag.
JERUSALEM dpa | Angesichts der jüngsten Welle der Gewalt ist der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bereit. Er würde sich auch mit arabischen Führern treffen, um die Gewalt zu stoppen, sagte Netanjahu am Donnerstag.
Zudem bestätigte der israelische Regierungschef, dass die USA angeboten hätten, Gespräche in Jordanien zu vermitteln. Netanjahu erklärte, er sei völlig offen für ein solches Treffen mit Abbas und arabischen Spitzenpolitikern. „Ich denke, es ist unter Umständen sinnvoll, weil es die Welle der Aufstachelung stoppen könnte.“
Auf der Tagesordnung der Sitzung des UN-Sicherheitsrats steht nach Angaben der Vereinten Nationen am Freitag die Lage im Nahen Osten, einschließlich der palästinensischen Frage.
Unterdessen begann Israel mit der Umsetzung von Strafmaßnahmen gegen Gewalttäter. Attentätern aus dem arabischen Ostteil Jerusalems werde das Aufenthaltsrecht auf israelischem Gebiet entzogen, sagte Justizministerin Ajelet Schaked von der rechtsnationalen Siedlerpartei am Donnerstag. Der Prozess sei bereits im Gange und betreffe auch die Familien der Täter, wenn sie die Attacke unterstützten. Schaked warf Abbas vor, er hetze sein Volk zu immer neuen Gewalttaten gegen Israel auf und bezeichnete ihn als „Terroristen“. Nach palästinensischen Aufrufen zu einem „Tag des Zorns“ am Freitag wurden neue Konfrontationen befürchtet.
Während einer Fernsehansprache am Mittwochabend hatte Abbas dem jüdischen Staat eine Politik der Aggression und „Siedlerterror“ vorgeworfen. Israel habe „Kinder kaltblütig hingerichtet“, sagte der Palästinenserpräsident und nannte dabei als Beispiel einen 13-jährigen Palästinenser, der am Montag nördlich von Jerusalem schwer verletzt worden war. Netanjahu verurteilte die Äußerungen von Abbas als „Lüge“. Die augenblickliche Kampagne von Terroranschlägen sei das Resultat der Anstachelung der Palästinenser, sagte Netanjahu.
Nach israelischen Angaben hatte der Junge vorher bei einem Anschlag gemeinsam mit einem 15-Jährigen ein gleichaltriges israelisches Kind lebensgefährlich mit einem Messer verletzt. Der ältere Jugendliche wurde von israelischen Sicherheitskräften erschossen.
Entgegen palästinensischen Vorwürfen halte Israel den Status quo auf dem Tempelberg in Jerusalem ein, betonte Netanjahu in einer Mitteilung. Abbas missbrauche hingegen Religion auf zynische Weise und verleite sein Volk damit zum Terrorismus.
Palästinenser zünden jüdische Gedenkstätte an
Derweil kam es zu einem weiteren Zwischenfall. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte wollten im Westjordanland etwa 100 Palästinenser eine jüdische Gedenkstätte stürmen. Ein Teil der Anlage in Nablus sei in Brand gesetzt worden, bevor die Menge von palästinensischen Sicherheitskräften zurückgedrängt worden sei. Die israelische Armee erklärte, sie verurteile jeden Angriff auf heilige Stätten. Man werde die Täter festnehmen.
Der Streit um den Tempelberg gilt als einer der Auslöser für eine Serie palästinensischer Schuss- und Messerattacken, bei denen seit Monatsbeginn sieben Israelis getötet und Dutzende verletzt worden sind. Mehr als 30 Palästinenser wurden getötet, knapp die Hälfte davon Attentäter, die im Zuge ihrer Anschläge erschossen wurden. Die anderen starben bei Unruhen im Westjordanland oder bei Zusammenstößen mit dem israelischen Militär am Grenzzaun zum Gazastreifen. Rund 1.500 Palästinenser erlitten nach Angaben des Roten Halbmonds bei Konfrontationen Verletzungen.
16 Oct 2015
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