taz.de -- Obama besucht Äthiopien: Premiere für den Präsident
In Äthiopien muss sich US-Präsident Obama um harte politische Themen kümmern. Es geht um den Kampf gegen Al-Shabaab und den Bürgerkrieg im Südsudan.
Nairobi dpa | Nach seinem Besuch in Kenia will US-Präsident Barack Obama den Kampf gegen die somalische Al-Shabaab-Miliz auch im benachbarten Äthiopien vorantreiben. „Es gibt eine sehr ähnliche Bedrohung in Kenia und Äthiopien“, sagte Obamas Sicherheitsberater Ben Rhodes.
Beide Länder stünden mit Blick auf die Terrorgefahr, aber auch wegen Verstößen gegen Menschenrechte und beim Wirtschaftswachstum vor ähnlichen Herausforderungen. Obama reiste am Sonntag aus Nairobi weiter in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba, wo er sich am Montag und Dienstag zu politischen Gesprächen aufhält.
Journalisten würden in Äthiopien eingeschüchtert oder inhaftiert und die Zivilgesellschaft unterdrückt, sagte Rhodes. Menschenrechte würden einen wichtigen Teil der Gespräche mit Premierminister Hailemariam Desalegn darstellen. „Es gibt bedeutende Einschränkungen, die nicht mit den universellen Werten übereinstimmen, für die wir stehen, etwa die Notwendigkeit einer freien Presse.“
Obama, der Äthiopien als erster amtierender US-Präsident besucht, will auch eine Rede vor der Afrikanischen Union (AU) halten. Von dieser Plattform aus könne er sich an den gesamten afrikanischen Kontinent richten, sagte Rhodes. Erst vergangenes Jahr hatte Obama in Washington zum ersten Afrika-Gipfel des Weißen Hauses geladen.
Blutiger Konflikt im Südsudan
Simbabwes Präsident Robert Mugabe, der vom Westen wegen seines autoritären Regierungsstils immer wieder scharf kritisiert wird, werde aller Voraussicht nach nicht an der AU-Rede teilnehmen. Zum Afrika-Gipfel hatten die USA den umstrittenen Langzeitherrscher wegen bestehender Sanktionen und seinem „Ansatz, sein Land zu regieren“, nicht eingeladen, sagte Rhodes.
Auch der blutige Konflikt und die Menschenrechtsverletzungen im Bürgerkriegsland Südsudan soll bei Obamas zweitägigem Aufenthalt in Addis Abeba Thema werden. Nach Schätzungen wurden dort in den vergangenen 18 Monaten insgesamt bereits zwei Millionen Menschen vertrieben.
Der jüngste Staat der Erde versinkt im Chaos, seit ein Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir und seinem Ex-Vize Riek Machar eskaliert war. Der Konflikt hat auch ethnische Hintergründe. Obama wolle bei seinem Besuch nach Wegen suchen, um den „schrecklichen Bürgerkrieg“ zu einem Ende zu bringen, sagte Rhodes.
Zum Abschluss seines Besuchs in Kenia hatte Obama die Missstände im Land angeprangert. Unter anderem sprach er die Benachteiligung von Frauen mit klaren Worten an. „Frauen als Bürger zweiter Klasse zu behandeln, ist eine schlechte Tradition. Sie muss sich verändern.“ Für häusliche Gewalt, Genitalverstümmelungen, Zwangsverheiratungen Minderjähriger und Vergewaltigung gebe es keine Entschuldigung.
Auch der in weiten Teilen der Gesellschaft akzeptierten Korruption müsse ein Ende bereitet werden. „Korruption kostet die Kenianer jedes Jahr 250.000 Jobs“, sagte Obama. „Jeder als Bestechung gezahlte Schilling könnte in der Tat in die Tasche von jemandem gesteckt werden, der einen Tag ehrliche Arbeit verrichtet.“ Die rund 5000 Zuschauer in einer Sportarena reagierten mit lautem Applaus.
27 Jul 2015
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