taz.de -- Flüchtlingsverteilung in der EU: Kollektives Versagen

Erneut gelang es den Innenministern nicht, sich auf eine faire Verteilung von 40.000 Menschen zu einigen. Nur 32.256 werden aufgenommen, 10.500 von Deutschland.

Brüssel ap | Die EU-Innenminister haben es am Montag nicht geschafft, sich über die Verteilung von 40.000 in Italien und Griechenland gestrandeter Flüchtlinge zu einigen. Nur 32.256 werden demnächst in anderen EU-Ländern aufgenommen, Deutschland übernimmt mit 10.500 Flüchtlingen den größten Anteil.

Einige Länder wie Großbritannien und Dänemark waren rechtlich nicht verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Österreich und Ungarn lehnten es rundweg ab.

Nach Angaben der Vereinten Nationen haben von den EU-Mitgliedsländern am Mittelmeer in diesem Jahr allein Griechenland, Italien, Spanien und Malta 137.000 Menschen aufgenommen. Viele andere Migranten versuchen Routen über den Balkan, um in ein EU-Land zu kommen. Dem Sonderrat gelang es erneut nicht, sich über eine faire Verteilung der Menschen aus Krisen- und Konfliktgebieten, aber auch vielen völlig verarmten Ländern zu verständigen.

Einen Teilerfolg gab es bei der Verteilung von Flüchtlingen, die sich in sogenannten Drittländern aufhalten. 20.000 waren das Ziel, 22.504 Migranten werden nun eine neue Bleibe finden. Auch Großbritannien und Dänemark sowie Norwegen und die Schweiz, die nicht in der EU sind, machen Zusagen. Norwegen will 3.500 und die Schweiz 519 Flüchtlinge aufnehmen.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagte, die Zahlen seien „manchmal ermutigend, manchmal enttäuschend und manchmal vielleicht peinlich“.

21 Jul 2015

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