taz.de -- Kommentar Konflikt türkischer Kurden: Ein Zufall ist das nicht
Die Toten von Diyarbakir gefährden den Prozess einer kurdischen Einigung. Jedes Zerwürfnis nutzt nur der AKP des Präsidenten Erdogan.
Nur zwei Tage nach der Wahl hat es in Diyarbakir drei Tote gegeben. Vordergründig geht es um eine Auseinandersetzung zwischen der PKK und der islamistischen kurdischen Partei Hüda-Par. Doch die Unruhen dürften kein Zufall sein, so wenig wie das Attentat auf die HDP-Großkundgebung kurz vor der Wahl.
Lange schon hatten politische Beobachter befürchtet, dass es im kurdischen Südosten zu Gewalt und Toten kommen könnte, um die HDP als Anhängsel der „Terrororganisation“ PKK zu denunzieren, um sie so für Wähler im Westen der Türkei unmöglich zu machen. Tatsächlich hat es auch Angriffe gegeben – auf Mitglieder der HDP, Parteibüros und Wahlkundgebungen.
Immer wieder haben die HDP-Führung und allen voran der Kovorsitzende der Partei, Demirtas, die Anhänger davor gewarnt, auf Provokationen zu reagieren, weil das nur dem politischen Gegner diene.
Diese neuen Auseinandersetzungen zeigen, dass die Gefahr noch längst nicht vorbei ist. Jetzt geht es um die Frage, welche Rolle die HDP bei der Bildung einer neuen Regierung spielen kann und ob es ihr gelingt, von den anderen Parteien ernst genommen zu werden. Denn nur dann besteht die realistische Option, eine Koalition gegen die AKP zu bilden.
Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um zu sehen, dass gerade die Mannschaft um Präsident Erdogan nichts mehr fürchtet, als dass es zu diesem neuen Bündnis kommt. Die HDP als Quelle von Gewalt und Unruhe darzustellen, liegt deshalb vor allem im Interesse der alten Machthaber. Die wichtigste Aufgabe von Demirtas und der HDP ist es deshalb, dafür zu sorgen, dass auf gewaltsame Provokationen nicht mit Gewalt reagiert wird. Nur dann kann die HDP ihren großen Wahlsieg auch umsetzen.
10 Jun 2015
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