taz.de -- Kommentar Verfahren gegen Edathy: Hausgemachter Imageschaden

Die SPD hat sich gegen einen Ausschluss entschieden. So oder so ist Edathy weg vom Fenster. Seine Akte allein ist aber nicht das Problem.

Dauerhaft werden sie ihn nicht los: [1][Sebastian Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft zwar drei Jahre ruhen lassen]. Mit dem Versuch, ihn wegen parteischädigendem Verhalten ganz auszuschließen, ist der SPD-Vorstand aber gescheitert.

Eine Niederlage für das Willy-Brandt-Haus – die den Sozialdemokraten trotzdem keine schlaflosen Nächte bescheren sollte. Denn mal ehrlich: Edathy ist weg vom Fenster. Zugang zur Öffentlichkeit hat er kaum noch, und damit auch nicht die Möglichkeit, seiner Partei weiter zu schaden. Muss er auch nicht: Das macht die Partei schon selbst.

Der Imageschaden für die SPD besteht schließlich nicht darin, dass er verdächtigt wurde, Kinderpornos zu konsumieren. Die Akte Edathy wäre als Einzelfall durchgegangen, der ehemalige Abgeordnete längst vergessen – stünde gegen seine Parteifreunde nicht der Vorwurf der Strafvereitelung im Raum. Dass der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann seinen damaligen Kollegen Edathy vor drohenden Ermittlungen warnte, wurde durch Aussagen im Untersuchungsausschuss fast schon bewiesen. Dass der Auftrag dazu aus der Fraktionsspitze kam, ist zumindest nicht widerlegt. Und was unternimmt die SPD, um die Vorwürfe auszuräumen?

Hartmann selbst verweigert die Aussage und ist vorerst abgetaucht. Seinen Anwalt bezahlte die Fraktion. Sie hält ihm auch den Weg zurück in den Bundestag offen. Und zahlreiche SPD-Mitglieder, die als Zeugen zur Aufklärung beitragen könnten, präsentieren nur Erinnerungslücken.

Mitte Juni könnten die Sozialdemokraten umsteuern: Die Parteispitze selbst wird im Ausschuss aussagen, und wenn sie mehr Aufklärungswillen zeigt als die bisherigen Zeugen, könnte die SPD in der Affäre doch noch die Kurve bekommen. Falls nicht, spielt Edathys Parteibuch erst recht keine Rolle.

1 Jun 2015

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