taz.de -- Kommentar Integrationsministerin Öney: Das Integrationsproblem der SPD
Der Integrationsministerin in BaWü, Bilkay Öney, ist ein Kunststück gelungen. Sie konnte alle Vorbehalte gegen sich und ihr Amt nicht nur bestätigen, sondern auch übertreffen.
Als sie ihr Amt antrat unkten manche, sie bringe dafür an Qualifikation nicht viel mehr als ihren Migrationshintergrund mit. Denn in ihrer Heimatstadt Berlin war die Lokalpolitikerin bis dahin nicht durch besondere politische Vorhaben aufgefallen. Auch fragten sich viele, wozu Baden-Württemberg überhaupt ein Integrationsministerium brauche, denn Gewicht hat es wenig.
Bilkay Öney ist nun das Kunststück gelungen, alle Vorbehalte gegen sich und ihr Amt nicht nur zu bestätigen, sondern die schlimmsten Befürchtungen ihrer Kritiker sogar noch zu übertreffen. In der Welt am Sonntag redete sich die Ministerin jetzt um Kopf und Kragen.
Kleine Kostpobe: Eine Migrantenquote in der SPD, wie sie Parteichef Sigmar Gabriel vorschwebt, hält sie für überflüssig, ein eigenes Ministerium für Integration eigentlich auch.
Fragt sich, warum Bilkay Öney ihr Amt dann überhaupt angetreten hat, zumal es ihr offensichtlich an politischem Programm mangelt: Am Kopftuchverbot für Lehrerinnen in ihrem Bundesland will sie jedenfalls nicht rühren, das kommunale Wahlrecht auch nicht auf Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausdehnen.
Statt dessen bedient sie Vorurteile: zu viele Türken würden hierzulande für "Unruhe" sorgen, weshalb die Visumspflicht für Reisende aus der Türkei richtig sei. Eine Integrationsministerin hatte man sich irgendwie anders vorgestellt.
Während Migrantenverbände fassungslos auf diesen Offenbarungseid der Ministerin reagieren, freut sich die CDU-Opposition über die Steilvorlage. Der Ärger um Bilkay Öney offenbart einmal mehr die Malaise die SPD beim Thema Integration. Mit ihrer Berufung hoffte die Partei, sich nach dem Debakel mit Sarrazin wieder ins rechte migrationspolitische Licht zu rücken. Nun zeigt sich, wie schnell es sich rächt, wenn man statt auf Sachfragen auf reine Symbolpolitik setzt.
23 Aug 2011
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