taz.de -- Personaldebatte in der FDP: Niebel ätzt gegen Rösler

Entwicklungsminister Dirk Niebel stellt in einem Interview Philipp Rösler als FDP-Spitzenkandidat in Frage. Er selbst strebt den Parteivorsitz aber angeblich nicht an.

BERLIN dapd | Vor dem Dreikönigstreffen der FDP tritt Präsidiumsmitglied Dirk Niebel eine neue Personaldiskussion in seiner Partei los. Es sei „nicht zwingend notwendig“, dass FDP-Chef Philipp Rösler die Liberalen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl führe, sagte der Entwicklungsminister in einem Focus-Interview. Die Entscheidung darüber, wer die FDP in den Bundestagswahlkampf führt, soll ein Parteitag im Mai in Nürnberg treffen.

Niebel sagte, ein Spitzenkandidat müsse nicht zugleich Parteichef sein. „Ich bin in Baden-Württemberg Spitzenkandidat meiner Partei und nicht gleichzeitig Landesvorsitzender. Peer Steinbrück ist im Bund Spitzenkandidat der SPD und nicht deren Bundesvorsitzender.“ Wenn es gute Gründe gebe, könne eine Partei dies so entscheiden.

Niebel erwartet kein rasches Ende der Personaldebatte in der FDP. „Die Diskussion um Positionen innerhalb der FDP wird erst in dem Moment erledigt sein, in dem der Bundesparteitag unsere Aufstellung für die Bundestagswahl beschlossen hat. Solange wir das nicht entschieden haben, wird die Diskussion weiter gehen, weil es noch offene Fragen gibt.“

Auf die Frage, ob er sich selbst den Parteivorsitz zutrauen würde, antwortete Niebel: „Ich strebe es nicht an. Ich war fünf Jahre Generalsekretär und damit sehr nahe am Parteivorsitzenden dran. Ich weiß, was das Amt einem abverlangt und würde es nicht unbedingt wollen.“

Der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, sicherte unterdessen dem umstrittenen Parteichef Rösler Loyalität zu. „Ich unterstütze Philipp Rösler als Vorsitzenden meiner Partei, und das werde ich auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar tun“, sagte Brüderle der Zeit. Brüderle beteuerte, keinerlei Ambitionen zu haben, Rösler an der Spitze der FDP folgen zu wollen: „Ich bin bereits Vorsitzender – der FDP-Bundestagsfraktion“, sagte Brüderle. Er könne „mindestens die nächsten 50 Jahre“ gut damit leben, nicht FDP-Chef zu sein.

27 Dec 2012

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