taz.de -- Die FDP und die Niedersachsen-Wahl: Röslers 5,1-Prozent Hürde

Die Niedersachsen-Wahl wird wohl über das Schicksal von FDP-Chef Rösler entscheiden. Parteivize Volker Wissing legt ihm im Falle einer Niederlage den Rücktritt nahe.

BERLIN dpa/afp | Entgegen allen Geschlossenheitsappellen hat der FDP-Fraktionsvize Volker Wissing Bundesparteichef Philipp Rösler indirekt einen Rücktritt nahegelegt, falls die Niedersachsen-Wahl verloren gehen sollte. „Wenn er in Niedersachsen erfolgreich ist, freuen wir uns alle“, sagte er am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“ und wies Rösler damit quasi die Hauptverantwortung für den Wahlausgang am 20. Januar zu. „Wenn nicht, wird Philipp Rösler klug genug sein, persönliche Konsequenzen zu ziehen.“

Auf Nachfrage wollte der rheinland-pfälzische Parteivorsitzende diese nicht näher spezifizieren und sagte, er gehe davon aus, dass die FDP wieder in den Hannoveraner Landtag einziehe. Zugleich forderte auch Wissing: „Jetzt muss die Partei geschlossen hinter Philipp Rösler stehen.“

Der frühere Parteichef, Außenminister Guido Westerwelle, warnte die Liberalen vor einer Fortsetzung ihres Führungsstreits. „In Wahlkämpfen geht es zuallererst um politische Inhalte und nicht um innerparteiliche Selbstbeschäftigung“, sagte Westerwelle der Welt.

Ausdrücklich stellte er sich hinter den amtierenden Vorsitzenden Rösler. Aus seiner Zeit als Parteivorsitzender wisse er, „wie verantwortungsvoll und manchmal schwer das Amt des FDP-Vorsitzenden ist“. An Spekulationen über Röslers Zukunft beteilige er sich deshalb nicht, sondern unterstütze stattdessen „meine Partei und die Führung“, sagte Westerwelle.

Rösler habe gesagt, er werde auch bei einem Wahlergebnis „von 5,1 Prozent“ in Niedersachsen sein Amt nicht aufgeben, berichtete die Rheinische Post unter Berufung auf enge Vertraute des FDP-Chefs. Er werde sich nicht aus der Verantwortung stehlen und bis zum Wahltag alles für einen Erfolg in Niedersachsen tun, kündigte Rösler demnach an. Angebliche Gedankenspiele über eine Teamlösung seien frei erfunden.

Die Landtagswahl in Niedersachsen ist am 20. Januar. Rösler ließ im Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung noch offen, ob er beim vorgesehenen Parteitag im Mai erneut für den Parteivorsitz kandidieren will.

4 Jan 2013

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