taz.de -- Heimatschutz in den USA: Die Verteidigung steht
Der ehemalige Pentagon-Anwalt Jeh Johnson wird neuer Heimatschutzminister. US-Präsident Barack Obama wird ihn am Freitag nominieren.
WASHINGTON dpa | US-Präsident Barack Obama wird den ehemaligen Pentagon-Anwalt Jeh Johnson am Freitag als neuen US-Minister für Heimatschutz nominieren. Das sagte ein ranghoher Regierungsbeamte der Nachrichtenagentur dpa am Donnerstag (Ortszeit). Der Justiziar tritt damit die Nachfolge von Janet Napolitano an, die Mitte Juli ihren Rücktritt erklärt hatte und den Posten vor sechs Wochen aufgegeben hatte. Die Nominierung muss vom Senat bestätigt werden.
Johnson sei nach Ansicht Obamas einer der höchst qualifizierten und geachteten Anführer im Bereich der nationalen Sicherheit, sagte der Mitarbeiter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Beim Verteidigungsministerium sei Johnson für sein solides Urteilsvermögen bekannt. Der 56-Jährige war dort zuletzt dafür verantwortlich, jede Militäroperation der USA juristisch zu prüfen und zu genehmigen, bevor sie vom Verteidigungsminister abgesegnet wurde.
Mit mehr als 180 000 Mitarbeitern ist das Heimatschutzministerium für die Koordination der Zivilverteidigung zuständig. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der damalige US-Präsident George W. Bush das „Department of Homeland Security“ als Reaktion auf Pannen in der US-Terrorabwehr ins Leben gerufen.
Zusätzlich zur Terrorismusbekämpfung kommen auf Johnson wichtige Aufgaben im Zusammenhang mit Obamas geplanter Einwanderungsreform zu. Seiner Vorgängerin Napolitano kam eine Schlüsselrolle dabei zu, die US-Grenze zu Mexiko zu stärken und die Abschiebung illegaler Einwanderer unter Obama durchzusetzen.
18 Oct 2013
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