taz.de -- Kommentar Britische Geheimdienste: Die nette 007-Show

Bei der Anhörung der drei britischen Geheimdienstchefs kam nichts raus. Oder doch? Schuld an allem sind die Whistleblower. Und die Medien.

Es war eine Fernsehshow, wie sie eigentlich ins Unterhaltungsprogramm gehört. Aber sie lief auf dem Nachrichtenkanal der BBC.

Zum ersten Mal konnte die britische Öffentlichkeit die Chefs der drei Geheimdienste bestaunen. Angekündigt war eine Anhörung vor dem Unterhaus-Ausschuss. Doch John Sawers vom MI6, Andrew Parker vom MI5 und Iain Lobban vom geheimsten Geheimdienst „Government Communications Headquarters“ (GCHQ) gestalteten die Sache in eine Werbeveranstaltung um. Alles, was man tue, diene dem Wohl der Bevölkerung, machten sie einem weis.

Von Massenüberwachung keine Spur. Spionage-Einsätze im Ausland? Nur ganz wenige, nicht der Rede wert. Beteiligung von Folter an Verdächtigen? Ist gegen das Gesetz und findet deshalb nicht statt. Die Bösen sind die Whistleblower und die Medien.

Es gehört zum Geschäft der drei Top-Spione, andere hinters Licht zu führen. So konnten sie behaupten, was sie wollten - niemand kann ihnen an den Karren fahren.

Vom Premier ernannte Aufseher

Und die neun Mitglieder des Geheimdienst- und Sicherheitsausschusses (ISC), der 1994 eigentlich zur Kontrolle der Schnüffler gegründet worden war, wollten das auch gar nicht. Normalerweise werden Ausschuss-Mitglieder von den Abgeordneten gewählt. Beim ISC müssen sie zuerst vom Premierminister nominiert werden, der Vorsitzende wird direkt von ihm bestimmt.

David Cameron machte Malcolm Rifkind zum Vorsitzenden. Der war früher Verteidigungs- und Außenminister und deshalb für Aktionen der Geheimdienste mitverantwortlich. Der sollte nun die Schnüffler durch die Mangel drehen?

Die Show diente dazu, die britische Öffentlichkeit zu beruhigen: Von den drei adrett gekleideten Herren gehe doch keine Gefahr aus, wollte man suggerieren.

Das war zu erwarten. Oder hat jemand ernsthaft geglaubt, die Geheimdienstler würden reumütig eingestehen, dass sie die alte Tante Mary aus Midsomer bespitzelt, auf britischen Botschaften im Ausland Lauschanlagen installiert und libysche Dissidenten an Gaddafi ausgeliefert haben?

8 Nov 2013

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