taz.de -- EVP auf Kandidatensuche: Auch Konservative wollen Spitze

Gleich mehrere Politiker der Europäischen Volkspartei wollen José Manuel Barroso beerben. Das Personalkarussell dreht sich bereits.

BRÜSSEL afp | In der Frage des konservativen Spitzenkandidaten für die Europawahl hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) noch nicht für einen Bewerber ausgesprochen. „Ich habe da bis heute keine abgeschlossene Meinungsbildung", sagte Merkel in der Nacht zum Freitag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel. „Ich habe heute mit Keinem explizit darüber gesprochen, ob er Kandidat sein wird oder nicht.“ Sie sehe nur, „dass wir durchaus Bewerbungen haben.“

Der EU-Kommissionspräsident wird dem EU-Vertrag von Lissabon zufolge nicht von den Wählern bestimmt, sondern von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten. Dabei sollen sie das Ergebnis der Europawahl „berücksichtigen“. Das Europaparlament muss den Kandidaten dann bestätigen.

Die konservative Europäische Volkspartei (EVP) - zu der auch CDU und CSU gehören - hat festgelegt, dass sie im März darüber entscheiden will, welcher Bewerber bei der Europawahl als Spitzenkandidat und möglicher Nachfolger des Portugiesen José Manuel Barroso als Präsident der EU-Kommission ins Rennen geht.

Zu den Bewerbern gehört auch der langjährige luxemburgische Regierungschef und Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, wie er am Donnerstag in einem Zeitungsinterview erklärte. „Ich glaube, dass die Bemerkung von Jean-Claude Juncker richtig verstanden wird“, sagte Merkel dazu lediglich.

Die CDU-Chefin galt bisher als zurückhaltend, wenn es um die Aufstellung eines Spitzenkandidaten ging. „Ich habe des häufigeren hingewiesen, dass es keine gerade Linie angesichts des Lissabon-Vertrages zwischen Spitzenkandidaten und bestimmten Positionen gibt“, sagte die Kanzlerin nun.

Die Idee für die Aufstellung europäischer Spitzenkandidaten bei der Europawahl hat bei den Konservativen an Rückhalt gewonnen, seitdem die europäischen Sozialisten EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zu ihrem Spitzenmann gekürt haben. Auch die anderen Parteien wollen Spitzenkandidaten aufstellen.

Das Spitzenkandidat der EVP soll nun auf einem am 6. März beginnenden Parteitag in Dublin bestimmt werden. Neben Juncker gelten auch der polnische Regierungschef Donald Tusk und der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen als aussichtsreiche Kandidaten. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier aus Frankreich hatte sich selbst ins Spiel gebracht.

20 Dec 2013

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