taz.de -- Vernichtung der syrischen Chemiewaffen: Zeitplan ist im Verzug
Die Zerstörung der Chemiewaffen in Syrien läuft offenbar nicht wie geplant. Eine für den 31. Dezember gesetzte Frist wird das Land nicht einhalten können, sagt die UNO.
NEW YORK afp | Die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen ist nach Einschätzung der Vereinten Nationen in Verzug geraten. Syrien werde eine für den 31. Dezember gesetzte Zwischenfrist in dem Programm zur Vernichtung seiner Chemiewaffen „wahrscheinlich nicht“ einhalten können, erklärte die UNO am Samstag in New York. Die UNO und die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) überwachen das Programm, das mehrere Zwischenfristen enthält.
Die UNO stellte „wichtige Fortschritte“ bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen fest, forderte die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aber auf, ihre „Anstrengungen“ zur Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen zu „verstärken“.
Gemäß einer vom UN-Sicherheitsrat im September verabschiedeten Resolution muss das Arsenal bis Mitte 2014 vollständig vernichtet sein. Die gefährlichsten Kampfstoffe – darunter Senfgas, Sarin und das Nervengas VX – sollten allerdings bereits bis zur Jahreswende außer Landes gebracht und bis spätestens April zerstört werden.
Die OPCW stellte Mitte Dezember ihren Plan für die Vernichtung der syrischen Giftgasbestände vor. Eine Schlüsselrolle soll die US-Marine mit dem Spezialschiff „MV Cape Ray“ einnehmen, auf dem die gefährlichsten Kampfstoffe vernichtet werden sollen.
Spezialschiff „MV Cape Ray“
Der Plan sieht vor, die syrischen Giftgasbestände sowie für die Produktion weiterer Waffen notwendige Chemikalien in Lastwagen zu dem syrischen Mittelmeerhafen Latakia zu bringen. In Latakia sollen die Waffen dann von zwei Frachtschiffen aufgenommen werden, die sie in Begleitung von norwegischen und dänischen Kriegsschiffen in einen italienischen Hafen transportieren sollen, um dort die gefährlichsten Kampfstoffe auf die „MV Cape Ray“ umzuladen.
Auf dem Spezialschiff sollen die Kampfstoffe in zwei eigens montierten Anlagen mit Hilfe von Wasser in ihre Bestandteile gespalten werden. Übrig bleiben soll toxischer Müll, der ähnlich wie gewöhnlicher Industriemüll entsorgt werden kann. Die weniger gefährlichen Chemiewaffen sollen bei einer zweiten Fahrt von den beiden Frachtschiffen außer Landes gebracht werden, um anschließend von privaten Firmen zerstört zu werden.
Für den Transport der insgesamt rund tausend Tonnen Chemiewaffen und Chemikalien sollen die USA etwa 3000 Container stellen. Nach Angaben der OPCW stellt Russland gepanzerte Lastwagen für den Transport sowie Kriegsschiffe, um die Operation in Latakia und den syrischen Hoheitsgewässern zu sichern. China trägt zu der Operation demnach mit Überwachungskameras und Krankenwagen bei. Finnland will Spezialisten für Dekontamination stellen, Japan mehr als zehn Millionen Euro zur Finanzierung beisteuern.
29 Dec 2013
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