taz.de -- Der sonntaz-Streit: Braucht Europa eine eigene Armee?

Die europäischen Länder geben viel Geld für Rüstung aus. Eine europäische Armee würde Kosten sparen. Deutschland allerdings ist zögerlich.

Der Konflikt in Mali hat sie wieder auf die Tagesordnung gesetzt: die Debatte um eine europäische Armee. Während französische Soldaten bereits länger in dem westafrikanischen Land aktiv sind, ziehen andere europäische Staaten nur widerwillig nach.

Auch Deutschland, das Frankreich bis jetzt nur logistische Hilfe und Mali Ausbildungsunterstützung zukommen ließ, wird klar, dass ein umfangreicheres Engagement unvermeidlich sein wird. Der französische Präsident Hollande forderte bereits den Einsatz der Deutsch-Französischen Brigade.

In diesem organisatorischen Durcheinander, das sich auch in der Libyen-Frage zeigte, muss sich die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in ihrer Version der „United States of Europe“ bestätigt sehen. Wäre dort nicht eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik nur folgerichtig?

Die Bundesregierung zweifelt allerdings an deren Nutzen. Obwohl mit der European Battlegroup bereits eine militärische Formation der der Krisenreaktionskräfte auf EU-Ebene gibt.

Der Steuerzahler könnte jedenfalls von einer engeren militärischen Kooperation profitieren. 195 Milliarden Euro geben die europäischen Staaten jährlich für militärische Zwecke aus – mehr als Japan, Russland und China zusammen. Aufeinander abgestimmt sind die Ausgaben nicht. Effizienzverluste sind die Folge.

Aber ist die Europäische Union überhaupt bereit für eine gemeinsame Armee? Ist das Europäische Parlament in der Lage, die neue Armee zu kontrollieren? Braucht das Europäische Parlament als eigenständiges Gremium einen Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung? Muss es zunächst nicht mal eine gemeinsame Außenpolitik geben?

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21 Jan 2014

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