taz.de -- Massenvernichtungswaffen-Vernichtung: 600 Tonnen syrisches Giftgas zerstört

Schneller als geplant gelang es, den Teil der Chemiewaffen zu zerstören, der auf dem US-Schiff Cape Ray gelagert wurde.

WASHINGTON/DEN HAAG dpa | Die auf das US-Spezialschiff „Cape Ray“ im Mittelmeer gebrachten syrischen Chemiewaffen sind komplett vernichtet. Rund 600 Tonnen Chemikalien zur Herstellung des Giftgases Sarin sowie von Senfgas seien schneller als geplant zerstört worden, sagte US-Präsident Barack Obama laut einer Mitteilung. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) erklärte in Den Haag, damit sei eine entscheidende Etappe zur vollständigen Eliminierung der syrischen Chemiewaffenbestände abgeschlossen worden.

Insgesamt waren rund 1.300 Tonnen aus dem Bürgerkriegsland ins Ausland gebracht worden. Ein Teil davon wird in Spezialanlagen in Finnland, Großbritannien und den USA zerstört. Schwach giftige Reste der Vernichtungsaktion auf der „Cape Ray“ sollen nun in Finnland und in einer Spezialanlage im niedersächsischen Munster beseitigt werden. Die Aktion in Munster beginnt im September, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier mitteilte. Dabei geht es um 370 Tonnen Reststoffe, die nicht gefährlicher sein sollen als Industrieabwässer.

Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hatte im Oktober 2013 nach internationalem Druck mit der Weltgemeinschaft vereinbart, seine Chemiewaffen abzugeben und im Ausland vernichten zu lassen. Die Operation hatte dann Anfang Juli begonnen und stand unter Kontrolle der OPCW. Nach Angaben der Organisation sind inzwischen 95 Prozent der besonders gefährlichen Stoffe sowie 43 Prozent der sogenannten Kategorie-II-Stoffe unschädlich gemacht.

Im August 2013 waren bei einem Giftgasangriff in Syrien rund 1.400 Menschen getötet worden, darunter viele Kinder. Die Gräueltat jährt sich am kommenden Donnerstag zum ersten Mal. Obama hatte Assad anschließend erst mit Luftangriffen gedroht, dann aber auf einen Militäreinsatz verzichtet und sich unter russischer Vermittlung für den diplomatischen Weg entschieden. Die Vernichtungsaktion zeige, „wozu die internationale Gemeinschaft in der Lage ist, wenn sie sich einig ist“, sagte Steinmeier. Auch Russland war daran beteiligt.

Unterstützung der Opposition geht weiter

Die USA wollten die moderate syrische Opposition weiter politisch und finanziell unterstützen, um der Brutalität des Assad-Regimes ein Ende zu bereiten, teilte Außenminister John Kerry mit. Washington werde auch genau verfolgen, ob Syrien wie zugesagt die verbleibenden Produktionsstätten für Chemiewaffen zerstört.

Wegen der Abschussgefahr durch bewaffnete Extremisten verboten die USA unterdessen US-Gesellschaften, Syrien zu überfliegen. Das teilte die Flugaufsichtsbehörde FAA mit. Der fortlaufende bewaffnete Konflikt stelle eine ernsthafte Gefahr für die zivile Luftfahrt dar. Extremisten in Syrien verfügten über eine Vielzahl an Luftabwehr-Waffen, mit denen bereits syrische Militärflugzeuge abgeschossen worden

19 Aug 2014

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