taz.de -- Krieg in Syrien: Fast alle Chemiewaffen außer Landes
Bis Juni soll das Assad-Regime alle Chemiewaffen abgeben. 80 Prozent der Giftstoffe sind bereits vernichtet worden. Frankreich sieht dennoch Hinweise auf deren Einsatz.
LATAKIA/BEIRUT dpa/rtr/afp | Etwa 80 Prozent der von Syrien deklarierten Chemiewaffen sind nach Angaben der internationalen Inspektoren inzwischen außer Landes gebracht oder vernichtet worden. Wenn es so weitergehe, könne Syrien die am 27. April ablaufende Frist einhalten, um alle Waffen abzugeben, sagte die Sonderkoordinatorin der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Sigrid Kaag.
Syrien muss laut internationalen Vereinbarungen bis zum 30. Juni alle Chemiewaffen abgegeben oder vernichtet haben. Die Giftstoffe werden in verschiedenen Ländern, darunter auch Deutschland, unschädlich gemacht. Syrien besitzt rund tausend Tonnen Chemiewaffen.
Syrien hatte unter internationalem Druck der Zerstörung seines Chemiewaffenarsenals zugestimmt. Unter anderem hatten die USA mit einem Militärschlag gedroht, nachdem bei einem Giftgasangriff in Damaskus im August Hunderte Menschen getötet worden waren.
Mitte April hatte es Berichte gegeben, wonach erneut Chemiewaffen in dem andauernden Bürgerkrieg eingesetzt worden sein sollen. Syrische Regierung und Rebellen beschuldigten sich gegenseitig, in der syrischen Kleinstadt Kafarsita Chemiewaffen eingesetzt zu haben.
Darüber hinaus hat Frankreich nach Angaben von Staatschef François Hollande „Hinweise“ darauf, dass die Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad immer noch Chemiewaffen einsetzen. Es gebe zwar noch keine Beweise, sagte Hollande am Sonntag dem Radiosender Europe 1. Die Regierung in Damaskus habe aber schon in der Vergangenheit gezeigt, dass sie zum Einsatz „schrecklicher Methoden“ bereit sei.
Auch Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte bei Europe 1, es gebe „Hinweise“ darauf, dass es im Nordwesten Syriens nahe der Grenze zum Libanon kürzlich Angriffe mit Chemiewaffen gegeben habe. Diese Hinweise müssten aber noch bestätigt werden, betonte Fabius.
20 Apr 2014
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