taz.de -- Jüdische Siedlung in Palästina: Oberstes Gericht ordnet Abriss an

Im Westjordanland soll eine jüdische Siedlung weichen. So will es das Oberste Gericht in Israel. Die 50 Familien, die jetzt dort leben, haben zwei Jahre Zeit zur Umsiedlung.

JERUSALEM afp | Das Oberste Gericht Israels hat den Abriss einer jüdischen Siedlung im Westjordanland angeordnet. In der Entscheidung vom Donnerstag hieß es, die rund 50 Familien in der Siedlung Amona unweit von Ramallah hätten zwei Jahre Zeit zur Umsiedlung. Demnach wurden die Häuser ohne Genehmigung der israelischen Regierung errichtet und müssen deswegen abgerissen werden.

Den „Anordnungen zum Abriss“ müsse Folge geleistet werden, urteilte das Gericht. Es betonte aber, dass noch weitere Prozesse zur Klärung von Grundstücksbesitz liefen.

Um die Siedlung Amona gibt es seit vielen Jahren juristischen Streit. Schon vor zehn Jahren war angeordnet worden, die Siedlung abzureißen. Sie wurde auf Land errichtet, das den Palästinensern gehört – sie stehen auch hinter der Klage. Im Jahr 2006 kam es bei dem Versuch der Räumung von einigen Häusern der illegalen Siedlung zu Zusammenstößen, bei denen mehr als 250 Menschen verletzt wurden. Die Einsatzkräfte trafen damals auf heftige Gegenwehr der Bewohner.

Im Westjordanland gibt es zahlreiche sogenannte wilde Siedlungen, die ohne Zustimmung der israelischen Behörden errichtet wurden. Die internationale Gemeinschaft hält hingegen sämtliche in den Palästinensergebieten gebaute jüdische Siedlungen für illegal.

26 Dec 2014

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