taz.de -- Demonstrationsverbot in Dresden: „Hochgejazzte“ Anschlagsgefahr

In Sachsen sei die Gefahr eines Anschlags in Dresden „hochgejazzt“ worden, heißt es aus der Regierung. Dass alle Demos verboten wurden, sei „unglücklich“.

MÜNCHEN afp | Bei den Innenministern von Bund und Ländern hat das Demonstrationsverbot von Dresden nach [1][einem Bericht von Süddeutscher Zeitung], WDR und NDR für Irritationen gesorgt. Demnach hieß es nach einer Telefonkonferenz der Innenminister am Montag aus Regierungskreisen, „Sachsen hat das ein bisschen hochgejazzt“. Ein hochrangiger Sicherheitsbeamter bezeichnete in der SZ die Absage aller Kundgebungen am Montag den Berichten zufolge als „unglückliche Entscheidung“.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) soll in der Runde von einem konkreten Hinweis auf einen drohenden Anschlag gesprochen haben. Dabei habe er es aber vermieden zu sagen, ob er die Gefahr für abstrakt oder konkret halte.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) habe auf einen Tweet beim Kurznachrichtendienst Twitter verwiesen, der sich „an die einsamen Wölfe in Deutschland“ richte und in dem Pegida-Organisator Lutz Bachmann als Verantwortlicher genannt werde. Zusätzlich nannte er Hinweise eines ausländischen Nachrichtendienstes auf einen möglichen Mordanschlag auf Bachmann. Die Gegendemonstrationen seien verboten worden, weil die Attentäter die Kundgebungen möglicherweise nicht unterscheiden könnten.

Worauf der nachrichtendienstliche Hinweis basiert, ist den Berichten zufolge nicht klar. Die Ursprungsfassung der Meldung, die zuerst an das Bundesamt für Verfassungsschutz, dann an das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum und von dort an das Bundeskriminalamt und das Landeskriminalamt Sachsen ging, solle jetzt besorgt werden.

20 Jan 2015

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