taz.de -- Vor Pegida-Demo am Sonntag: Steinmeier sieht Ruf beschädigt

Als Außenminister ist Frank-Walter Steinmeier ständig im Ausland. Und wird dort auf Pegida angesprochen. Deshalb sei eine klare Haltung zu der Bewegung noch wichtiger.

BERLIN rtr/dpa | Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sieht angesichts der islamkritischen Pegida-Demonstrationen das Ansehen Deutschlands in der Welt beschädigt. „Bei uns wird unterschätzt, welchen Schaden die fremdenfeindlichen und rassistischen Sprüche und Plakate der Pegida schon jetzt angerichtet haben“, sagte der SPD-Politiker der Bild am Sonntag.

„Ob wir das wollen oder nicht: Gerade bei diesen Fragen blickt die Welt mit großer Aufmerksamkeit nach Deutschland.“ Bei seinen Besuchen im Ausland werde er ständig auf das Thema angesprochen. „Umso wichtiger ist es, dass wir klar und deutlich sagen: Pegida spricht nicht für Deutschland.“

Pegida sei nicht die schweigende Mehrheit, sagte Steinmeier. Deutschland sei ein weltoffenes Land, „das Anteil nimmt und nicht wegschaut, wenn Millionen Menschen zur Flucht gezwungen werden.“ Einen Dialog mit den Pegida-Verantwortlichen lehnte der Minister ab. „Ich rede mit Menschen, die enttäuscht sind, Sorgen haben und sich benachteiligt fühlen, so wie das viele andere Politiker auch tun. Aber ich habe keine Lust, mit den selbst ernannten Funktionären zu sprechen.“

Die Pegida-Bewegung in Dresden geht in dieser Woche nicht montags, sondern bereits am Sonntag auf die Straße. Die selbsternannten „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ versammeln sich auf dem Theaterplatz vor der Semperoper zu ihrer inzwischen 13. Kundgebung. Auf dem benachbarten Schloßplatz treffen sich Gegendemonstranten.

Am Montag vor zwei Wochen hatte Pegida nach Polizeiangaben etwa 25.000 Menschen auf die Straße gebracht, so viele wie noch nie. In der vergangenen Woche waren wegen einer islamistischen Terrordrohung gegen den inzwischen zurückgetretenen Pegida-Chef Lutz Bachmann alle Veranstaltungen in Dresden abgesagt worden.

Nun zog Pegida die ursprünglich für Montag angekündigte Kundgebung vor, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu vermeiden, wie es hieß. Vor allem aber ist für diesen Montag unter dem Motto „Offen und bunt – Dresden für alle“ ein Konzert gegen Fremdenfeindlichkeit mit Künstlern wie Herbert Grönemeyer angekündigt.

25 Jan 2015

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