taz.de -- Rechte Koalition in Finnland geplant: Die spinnen, die Finnen
Knapp drei Wochen nach der Parlamentswahl verkündet der designierte Regierungschef Sipilä Koalitionspläne: Er will mit den Rechtspopulisten Die Finnen regieren.
HELSINKI rtr/dpa | Der designierte finnische Ministerpräsident Juha Sipilä plant, die euroskeptische Partei Die Finnen in eine Regierungskoalition aufzunehmen. „Dies war die beste Möglichkeit“, sagte Sipilä am Donnerstag vor Journalisten. Seine Zentrumspartei hatte die Wahl im vergangenen Monat gewonnen. Die größte Herausforderung stelle die wirtschaftliche Lage des Landes dar.
„Wir brauchen eine starke Koalition, die in der Lage ist, Reformen auszuarbeiten und diese Entscheidungen auch umzusetzen“, sagte er. Zusammen mit der Mitte-Rechts-Partei des europafreundlichen Ex-Regierungschefs Alexander Stubb würde die Koalition über 124 von 200 Sitzen im Parlament verfügen.
Seit Montag hatte sich der frühere Geschäftsmann Sipilä mit allen Parteien im finnischen Reichstag zu Sondierungsgesprächen getroffen. Die EU- und einwanderungskritische Partei der Finnen ist nach der Wahl zweitstärkste Kraft im Parlament, die konservative Partei von Alexander Stubb drittstärkste.
Die Partei Die Finnen tritt für eine harte Haltung im Schuldenstreit mit Griechenland und bei der Einwanderung ein. Finnland steht vor großen Problemen: Die Wirtschaft befindet sich im Rückwärtsgang, die Arbeitslosigkeit steigt. Alle großen Parteien halten daher Reformen für unerlässlich. Hinzu kommt der Einbruch des Handels mit dem Nachbarn Russland wegen der Sanktionen der Europäischen Union.
8 May 2015
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