taz.de -- Koalition
Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament.
Die BSW-Fraktion hält zwar noch, die Koalitionskrise ist aber nicht vorüber. Mittwoch soll der Landtag über die strittigen Rundfunkverträge abstimmen.
Nach einem internen Streit verlassen vier Abgeordnete aus dem Brandenburger BSW überraschend die Partei. Die SPD will an der Koalition festhalten.
Sanae Takaichi schien gesetzt als Japans erste Premierministerin. Nun kündigt der Juniorpartner die Koalition mit der langjährig regierenden LDP auf.
Der Koalitionsausschuss hat sich auf Leistungsstreichungen für Bürgergeldempfänger geeinigt. Zudem hat er sich auf eine Aktivrente verständigt.
Sollten die Christdemokraten mit der Linkspartei koalieren? Auf kommunaler Ebene sind die Schnittmengen beider Parteien größer, als man denkt.
Union und SPD haben sich atmosphärisch der Ampel angenähert. Klausuren, Grillfeste und Joggingrunden sollen es richten. Kann das funktionieren?
Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die geneigte Leserschaft an einem Poem über kriselnde Koalitionäre erfreuen.
Am Donnerstag muss sich EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einem Misstrauensvotum im Parlament stellen. Sie muss um den Zusammenhalt ihrer Koalition bangen.
Zum ersten Mal tagt der Koalitionsausschuss mit den Spitzen von CDU, CSU und SPD. Die neue Regierung will die Wirtschaft entlasten.
Naturschutz kommt im Koalitionsvertrag mit 29 Zeilen aus. Es ist eine Vernachlässigung, die sich rächen wird. Eine zerstörte Natur wird teuer werden.
Ein Blick in den Koalitionsvertrag von Union und SPD zeigt: Die künftige Regierung will Politik für Leistungsträger machen. Wer sind die eigentlich?
Mütter, Wirte, Pendler, Bauern und vor allem Bayern können mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein, findet Markus Söder. Er selbst ist es.
Bei Gewerkschaften, Sozialverbänden und Linkspartei stößt das Kapitel Arbeit und Soziales im schwarz-roten Koalitionsvertrag auf gemischte Reaktionen.
Der ANC verkracht sich mit seinem liberalen Koalitionspartner DA. Grund ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,5 Prozentpunkte.
Wer wird was in der neuen Regierung? Friedrich Merz sagt, es dürfe nur um Eignung gehen. Die taz nimmt ihn beim Wort.
Nach dem Scheitern seiner Verhandlungen mit der ÖVP muten die verbalen Ausfälle des FPÖ-Chefs Herbert Kickl zahnlos an. Der Ton stimmt nicht mehr.
Während die Welt bebt, ringen die Parteien um einen gemeinsamen Koalitionsvertrag. Warum wir das Warten aushalten sollten.
Union und SPD legen die Einigung zur Zurückweisung von Asylsuchenden unterschiedlich aus. Es geht um die Rücksicht auf Nachbarstaaten wie Österreich.
Die Dreierkoalition in Österreich hat sich auf einen gemeinsamen Vertrag geeinigt. Ein großer Wurf ist es nicht, Streitigkeiten sind vorprogrammiert.
Jetzt haben auch die Mitglieder der Neos, des kleinsten Koalitionspartners, der Koalitionsvereinbarung zugestimmt. Das Kabinett kann vereidigt werden.
In Berlin nimmt eine schwierige Koalition den Hut, um einer kaum weniger schwierigen Koalition Platz zu machen. Oder vielleicht auch nicht.
Im zweiten Anlauf hat CDU-Chef Michael Kretschmer überraschend 69 Stimmen bekommen. Damit führt er nun Sachsens erste Minderheitsregierung an.
Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen Parlamenten.
Die CDU liegt in Wahlumfragen vorne. Sollte das so bleiben, wäre sie schlecht beraten, eine schwarz-grüne Koalition nicht in Erwägung zu ziehen.
Was wäre nach der Bundestagswahl wünschenswert? Für einige ist das eine „linke Mehrheit“, für deutlich mehr eine rechtspopulistische. Aber was ist möglich?
Die Koalition in Brandenburg steht. Die Verhandlungen gingen scheinbar geräuschlos über die Bühne. Das zeigt, wie nah sich SPD und BSW sind.
Die junge Partei steigt aus den Koalitionsverhandlungen in Hamburg-Nord aus. Grund seien „wesentliche Differenzen“ in der Mobilitätspolitik.
Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.
Für die Grünen kommt das Aus der Ampel-Koalition zu einem ungünstigen Zeitpunkt: schlechte Umfragewerte, neuer Vorstand, inhaltliche Uneinigkeit.
Das BSW lässt die Sondierungsgespräche mit CDU und SPD scheitern. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt Ministerpräsident Kretschmer weiterhin aus.
In Sachsen und Thüringen könnte es sehr lange dauern, bis eine Koalition steht. Und das liegt vor allem am BSW und dessen Chefin Sahra Wagenknecht.
Das BSW will in den nächsten Bundestag einziehen – und stellt schon jetzt Koalitionsbedingungen. Das treibt den Verhandlungspreis hoch.
Wegen eines Koalitionsbruchs zwischen Kommunisten und Maoisten hat der Himalayastaat eine neue Regierung. Es ist bereits die 14. Regierung seit 2008.
In Südafrika hat sich eine Koalition gebildet. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes werden der ANC und dessen Rivale DA gemeinsam regieren.
Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr.
In Pakistan wollen die Muslimliga und die Volkspartei wieder eine Koalition bilden. An der Spitze steht ein alter Bekannter: Shehbaz Sharif.
Die neue Koalition Neuseelands will die strenge Anti-Raucher-Politik der Labour-Vorgängerregierung beenden. Ihr Argument: Tabakkonsum sinke eh.
Er kann mit einer linken Minderheitenkoalition weiter regieren. Aber dafür musste der Premier eine ganze Reihe von Zugeständnissen machen.
Nach dem Bekanntwerden des antisemitischen Flugblatts gibt sich Söder empört über seinen Vize, scheut aber Konsequenzen. Wie geht's in Bayern weiter?
Ministerpräsident Söder genügt die dürre Erklärung Aiwangers in Sachen Nazi-Flugblatt nicht. Jetzt muss der sich im Koalitionsausschuss rechtfertigen.
Private TV-Sender in Spanien haben rechtes Wording übernommen, sagt Paco Audije. Es werde sich mehr ändern, wenn PP und VOX bei der anstehenden Wahl gewinnen.
Die Ära von Sebastian Kurz war ein Einschnitt, sagt der Journalist Armin Thurnher. Er erklärt, warum die Linke in Österreich auf eine Ampel hofft
Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses bereiten den Grünen miese Laune. Dabei täten sie gut daran, sich in Selbstreflexion zu üben.
DUH und Greenpeace üben scharfe Kritik an den Beschlüssen der Ampelkoalition. Sie versündige sich damit „an allen künftigen Generationen“.
In Berlin lief 2021 bei der Wahl einiges schief, jetzt muss sie wiederholt werden. Das nervt, kann aber auch als Chance betrachtet werden.
Selbst in einem Lokalparlament muss Rücksicht genommen werden, wenn auch nicht auf Ludendorffs Hund und seine toten Knochen.
Vier Wochen hatte Benjamin Netanhaju, um eine neue Regierungskoalition in Israel zu bilden. Kurz vor Ablauf beantragt er jetzt eine Fristverlängerung.
Schwarz-Grün bestätigt Hendrik Wüst als Regierungschef. Aufregung gibt es um den katholischen Hardliner Liminski als möglichen Schulminister.
Die NRW-Grünen fahren das beste Ergebnis ihrer Geschichte im Land ein. Eine Regierung ohne sie ist kaum denkbar – aber wofür entscheiden sie sich?