taz.de -- Kommentar Griechenland-Verhandlungen: Katastrophale Inszenierung
Die Verhandlungen um die Schulden Griechenlands sind eine brutale Show. An ihren Folgen wird das Land, aber auch die Euro-Zone lange leiden.
Was ist Show? Was bitterer Ernst? Dies ist bei den Verhandlungen zwischen Griechenland und den Euro-Finanzministern kaum noch auseinander zu halten. Auch an diesem Montag vertagte man sich ergebnislos.
Das Ringen ist zum Selbstzweck und zur Inszenierung geworden. Denn der eigentliche Adressat sitzt nicht am Verhandlungstisch in Brüssel: Es sind die Wähler zuhause. Ob in Deutschland oder in Griechenland - wenn es endlich eine Übereinkunft gibt, sollen die Bürger das Gefühl haben, dass ihre Regierung „das Beste" herausgeholt hat und ein anderes Ergebnis gar nicht denkbar gewesen wäre. Scheinbare Alternativlosigkeit ist viel wert in der Politik und billig zu haben - man benötigt nur genug Sitzfleisch.
Zu dieser Inszenierung gehört auch, dass die griechische Regierung inzwischen Maßnahmen ergreift, die beispiellos in der Geschichte der Eurozone sind. Um die Kreditraten an den IWF zu bedienen, wird ganz Griechenland in Zwangshaftung genommen: Ob Gemeinden oder Provinzen, Staatsbetriebe oder Sozialkassen - sie alle müssen ihre Geldreserven an die griechische Zentralregierung abführen, um das Land vor der Pleite zu retten. Das ist Wahnsinn, aber symbolisch geschickt von der Syriza-Regierung: So kommt im letzten Dorf an, dass Premier Tsipras verzweifelt gekämpft hat.
Man könnte diese Inszenierungen für harmlos halten. Aber tatsächlich wird der Euro von innen gesprengt. Das Ringen lässt die Wähler glauben, dass der Euro zu kompliziert sei und besser wieder abgeschafft wird. Diese Prophezeiung erfüllt sich dann irgendwann von selbst.
Den Griechen kann man nachsehen, dass sie auf Inszenierung setzen, denn sie sind die Schwächeren und erpressbar. Aber für Finanzminister Schäuble gibt es keine Entschuldigung, dass er so gnadenlos den Populismus bedient.
12 May 2015
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