taz.de -- Einblick in Drohnen-Akten: De Maizière geht in die Offensive

Der Verteidigungsminister gewährt dem Bundesrechnungshof Einblick in alle Akten zum Drohnenprojekt. Wer trägt die Verantwortung?

CELLE dpa | Nach dem Debakel um das Drohnenprojekt „Euro Hawk“ will Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bundesrechnungshof nun vollen Einblick in alle Akten geben. Trotz Bedenken wegen amerikanischer Geheimhaltungswünsche habe er angewiesen, Unterlagen zu dem Drohnenprojekt und Verträge mit amerikanischen Stellen dem Rechnungshof vollständig zur Verfügung zu stellen, sagte der Minister am Mittwoch in Celle. „Dies wird gegebenenfalls teilweise mit einer Einstufung verbunden sein, mit der der Rechnungshof aber geübt und gewohnt ist zu arbeiten“, erklärte er mit Blick auf die Geheimhaltung.

Konsequenzen aus dem Drohnen-Debakel wolle er erst nach der Vorlage eines Berichts an den Verteidigungsausschuss des Bundestages am 5. Juni ziehen, sagte de Maizière. „Gegenstand des Berichts ist es auch, den Gesamtvorgang zu bewerten.“ Untersucht werden sollten außerdem die Folgen des deutschen Ausstiegs auf das NATO-Bodenüberwachungsprojekt „Global Hawk“.

Die für den Verteidigungsausschuss in Auftrag gegebene chronologische Aufarbeitung des Projekts mit einer Laufzeit von über zehn Jahren erfordere Sorgfalt und Gründlichkeit, sagte der Minister. „Wir brauchen ein aussagefähiges Gesamtbild, und nicht eine Diskussion über Einzelinformationen.“

Beschaffungs- und Testvorgang prüfen

Gegenstand des Berichtes sei der gesamte Beschaffungs- und Testvorgang bis hin zum Ausstieg. „Ich denke es ist angemessen, dass ich auch zuerst die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informiere und danach die Öffentlichkeit.“

De Maizière hatte das „Euro-Hawk“-Projekt, das schon mehr als eine halbe Milliarde Euro gekostet hat, wegen Problemen bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt. Die Opposition verlangt detailliert Aufklärung, warum dies nicht früher geschah, obwohl das Ministerium schon 2011 von diesen Problemen wusste.

22 May 2013

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