taz.de -- Flutkatastrophe an der Ahr: Spiegel bittet um Entschuldigung

Ihren vierwöchigen Urlaub zehn Tage nach der Flutkatastrophe bezeichnet die Bundesfamilienministerin als „Fehler“. Kanzler Scholz spricht ihr sein Vertrauen aus.

Berlin afp/dpa | Die heutige Bundesfamilienministerin und frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel (Grüne) hat ihre [1][lange Urlaubsreise kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr] als „Fehler“ bezeichnet und die Hintergründe erläutert. Ihr Mann habe im März 2019 einen Schlaganfall erlitten und danach Stress „unbedingt vermeiden“ müssen, sagte sie am Sonntagabend in Berlin. Auch sei die Familie durch die Coronapandemie sowie durch Spiegels berufliche Verpflichtungen stark belastet gewesen und habe daher Urlaub gebraucht.

„Das war ein Fehler, dass wir auch so lange in Urlaub gefahren sind und dass wir in Urlaub gefahren sind“, sagte Spiegel sichtlich bewegt und den Tränen nahe. „Und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung.“

Die Bild am Sonntag hatte berichtet, dass die damalige Landesumweltministerin Spiegel zehn Tage nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren war. Dies hatte das Landesministerium der Zeitung bestätigt. CDU-Politiker reagierten auf den Zeitungsbericht mit Rücktrittsforderungen an Spiegel.

In ihrer Stellungnahme am Sonntagabend betonte die Bundesfamilienministerin, sie habe am Morgen nach der Flutkatastrophe an der Ahr einen Krisenstab unter anderem für den Wiederaufbau der Trinkwasser- und Energieversorgung eingesetzt. Auch habe sie innerhalb weniger Tage ein 20 Millionen Euro schweres Sofortprogramm für die betroffenen Kommunen auf den Weg gebracht.

„Verantwortung als Ministerin – und als Mutter“

Sie habe damals eine „sehr schwere Abwägung“ treffen müssen, „die ich mir auch nicht leicht gemacht hatte“, und zwar „zwischen meiner Verantwortung als Ministerin und der Verantwortung als Mutter“. Zehn Tage nach der Katastrophe sei sie, „weil ich mich in der Abwägung entschieden hatte, dass ich an diesem Punkt für meine Familie da sein muss, in Urlaub gefahren“.

Dort sei sie „immer erreichbar“ gewesen und habe Telefonate geführt, betonte Spiegel. „Ich habe mich immer informiert.“ Wenn es einen Anlass zum Abbruch des Urlaubs gegeben hätte, „dann hätte ich das auch sofort getan“.

Ihr Mann habe sie immer gebeten, „dass wir die Privatsphäre unserer Familie wahren“, sagte Spiegel. „Aber ich möchte diesen Schritt gehen, um die Sachlage auch etwas einordnen zu können.“

Neben dem Schlaganfall ihres Mannes verwies Spiegel auf die Coronapandemie. Diese sei für die Familie mit vier kleinen Kindern – eins im Kita- und drei im Grundschulalter – „eine wahnsinnige Herausforderung“ gewesen. Diese habe „die Kinder auch ganz klar mit Spuren versehen“. Ihr Kinder seien „nicht gut durch diese Pandemie gekommen“.

Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm Spiegel geschäftsführend auch das Umweltressort. Damit habe sie einen Schritt gemacht, „der im Nachhinein ein Fehler war, weil er zu viel war“, sagte sie am Sonntag. Ihr Mann sei damals „sehr stark belastet“ gewesen.

Sie habe die Aufgabe als Umweltministerin „sehr ernst genommen und es war zu viel. Das hat uns als Familie über die Grenze gebracht“, sagte Spiegel. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021.

Vergangenen Donnerstag hatte die [2][Landesumweltministerin von Nordrhein-Westfalen, Ursula Heinen-Esser,] ihren Rücktritt erklärt. Sie war im Zeitraum der Flutkatastrophe überwiegend im Urlaub auf Mallorca.

Scholz: „Persönlich bewegt und betroffen“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) arbeitet nach Angaben der stellvertretenden Regierungssprecherin Christiane Hoffmann „eng und vertrauensvoll“ mit Familienministerin Anne Spiegel zusammen. Die Sprecherin antwortete am Montag in einer Pressekonferenz in Berlin auf mehrere Nachfragen, ob die Grünen-Politikerin noch die volle Rückendeckung des Bundeskanzlers habe oder ob dieser Gründe für einen Rücktritt sehe.

Die momentan diskutierten Vorgänge fielen in die Zeit, als Spiegel Ministerin in Rheinland-Pfalz gewesen sei, sagte die Sprecherin. „Was die Zusammenarbeit in der Regierung angeht, so schätzt der Bundeskanzler die Ministerin und arbeitet mit ihr eng und vertrauensvoll zusammen.“

Scholz habe Spiegels Statement am Sonntagabend „natürlich“ gesehen, sagte Hoffmann. „Ich kann sagen, dass dieser Auftritt ihn auch persönlich bewegt und betroffen gemacht hat.“ Das sei ein menschlich sehr beeindruckender Auftritt gewesen. Die Grünen äußerten bis zum Montagmittag auf dpa-Anfrage nicht zur Zukunft Spiegels.

11 Apr 2022

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