taz.de -- Grüne Partei Österreich
In Österreich steckt die Klimabewegung in einer tiefen Krise. Auch in Sachen Klimapolitik sieht es in dem Alpenland düster aus.
1984 verhinderten Aktivisten den Bau eines Wasserkraftwerks. Einer war Manfred Rosenberger. Ein Streifzug über alte Schlachtfelder.
Knapp vor Ende der Legislaturperiode profilieren sich die österreichischen Grünen nun mit Mut gegen den konservativen Partner. Der tobt.
Österreichs schwarz-grüne Regierung schließt ohne Not die älteste noch erscheinende Tageszeitung der Welt. Die „Wiener Zeitung“ wird fehlen.
In Kärnten können die Sozialdemokraten trotzdem ihre bisherige Koalition mit der ÖVP fortsetzen, möglich wäre aber auch ein rechtes Dreierbündnis.
Die schwarz-grüne Regierung greift tief in die Tasche, um den steigenden Preise zu begegnen. Vor allem Menschen mit kleinem Geldbeutel werden entlastet.
Jetzt zweifelt auch noch der Rechnungshof die Berichte der zusammen mit den Grünen regierenden Österreichischen Volkspartei an.
In Österreich sind Papiere aufgetaucht, in denen Regierungsparteien Positionen unter sich aufteilten. Warum haben die Grünen da mitgemacht?
Eigentlich sollen in Österreich alle Gesetze per „Klimacheck“ auf ihre Nachhaltigkeit geprüft werden. Doch das Vorhaben hängt in der Luft.
Österreich hat mit Karl Nehammer einen neuen Kanzler. Die Kabinettsbesetzung zeigt: Die ÖVP-Landeshauptleute haben wieder das Kommando.
Die Corona-Impfpflicht in Österreich kommt. Die zu erwartenden harten Debatten hätte sich die Regierung ersparen können – durch bessere Aufklärung.
Ein Untersuchungsausschuss soll in Österreich die Vorwürfe gegen Ex-Kanzler Kurz klären. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zehn Verdächtige.
Wie soll in Österreich eine Regierung mit einem Strohmann, den der Pate Sebastian Kurz nach Mafiaart im Kanzleramt installiert, arbeiten können?
In Österreich hat sich die ÖVP hinter Kanzler Kurz gestellt. Nun liegt der Ball bei den Grünen. Dienstag könnte es zum Koalitionsbruch kommen.
Österreichs türkis-grüne Regierung will mit einer Steuerreform nicht nur die Bürger entlasten. Auch die Energiewende soll so an Fahrt gewinnen.
Seit 2020 regieren die Grünen mit der konservativen ÖVP. Einiges konnten sie durchsetzen, anderes verhindern. Die Entscheidung sei richtig gewesen.
In der Koalition mit der ÖVP braucht Österreichs grüne Ministerin Gewessler einen Erfolg: das Klimaticket. Ihr Plan ist halbgar, aber ein Fortschritt.
Der Einstieg in eine abgespeckte Netzkarte ist ab Ende Oktober geplant. Die „Flatrate“ für alle öffentlichen Verkehrsmittel wird es vorerst nicht geben.
In Österreich lanciert die ÖVP eine Landkarte des politischen Islam. Mit Ausgrenzungspolitik geht sie auf Stimmenfang.
Die Grünen planen, Österreich bis 2040 klimaneutral zu machen. Aber vorzeitig dringen Details nach außen – der Koalitionspartner ÖVP blockt ab.
In Österreich hat der beliebte Gesundheitsminister Rudolf Anschober seinen Rücktritt erklärt. Er sei „überarbeitet“ und „ausgepowert“.
Erst warf Österreichs Kanzler Kurz der EU „Geheimpläne“ zur Impfstoffverteilung vor. Dann griff er das grüne Gesundheitsministerium in Wien an.
In einem Streit mit dem Koalitionspartner um die Abschiebung von Schülerinnen stimmen die Grünen nicht für eine Rückholung. Das verstört viele.
Die Abschiebepolitik der ÖVP stellt die österreichischen Grünen vor die Wahl: Weiter mit Sebastian Kurz oder nicht? Die grüne Basis muckt auf.
Die Koalition mit der ÖVP von Kanzler Kurz treibt Österreichs Grüne in eine Identitätskrise. Das zeigt sich vor allem in der Flüchtlingspolitik.
Justizministerin Alma Zadić trennt Legistik und Staatsanwaltschaft. Damit entmachtet sie den ÖVP-nahen Pilnacek und zeigt, dass sie mitreden kann.
Am Ende war sie ein Opfer ihrer eigenen Ohnmacht. Österreichs Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek tritt nach Protesten zurück.
ÖVP und Grüne haben sich in Österreich zusammengetan. Kurz' Motto für die Regierung: sowohl Klima als auch Grenzen schützen.
Worin unterscheidet sich die Islam-Politik der neuen Koalition von der ihrer Vorgängerin mit FPÖ-Beteiligung? In nichts.
Die Grünen haben sich für die Koalition mit dem Rechtspopulisten Sebastian Kurz verbiegen müssen. Nur: Die Alternativen wären noch schlimmer.
Die Koalition startet mit Hetze gegen die Justizministerin und Gerede um einen Fast Food essenden Grünen-Chef. Es gibt aber Lob für die Kommunikation.
Deutsche Grüne kritisieren ihre Pendants aus Österreich für Zugeständnisse an die Rechten. Die Parteifchefin sagt, das werde es in Deutschland nicht geben.
Österreichs neue Koalition will Schülerinnen unter 14 das Kopftuch in der Schule verbieten. Die Grünen versuchen sich das schönzureden.
Am Koalitionsvertrag mit der ÖVP gab es viel Kritik. Doch beim Bundeskongress der Grünen stimmen über 90 Prozent der Delegierten dafür.
ÖVP und Grüne dürfen bei asylpolitischen Fragen auch außerhalb der Koalition Mehrheiten suchen. Allerdings nur bei „besonderen Herausforderungen“.
Der Koalitionsvertrag von ÖVP und Grünen ist vom ökologischen Gedanken geprägt. Die ÖVP setzt sich bei Finanz- und Ausländerpolitik durch.
Linkes Profil, politischer Pragmatismus und ein starker Parteichef: Dieser Dreiklang bringt die Grünen in Österreich in die Regierung.
Die ÖVP und die Grünen haben sich auf eine Koalition geeinigt. Am Nachmittag wollen die Parteichefs die Details ihres Programms präsentieren.
Österreich könnte Anfang Januar eine neue Regierung haben. Kommenden Samstag soll der Bundeskongress der Grünen den Koalitionsvertrag absegnen.
Postengeschacher, Bestechung, Amtsmissbrauch und Untreue: Es ist Zeit für Transparenzregelungen bei Postenvergaben in der Alpenrepublik.
Nach der Bundestagswahl in Österreich steht kein Stein mehr auf dem anderen. Die Koalitionsverhandlungen dürften schwierig werden.
Parteivorstand stimmt Sondierungsgesprächen mit der ÖVP von Sebastian Kurz zu. Die wären eine Vorstufe zu Koalitionsverhandlungen.
Nach dem fulminaten Erfolg bei der Wahl in Österreich könnte die Grünen mit Sebastian Kurzs ÖVP regieren. Einigen Grünen passt das gar nicht.
Sebastian Kurz will in Österreich seine Mitte-Rechts-Politik fortsetzen. Allein, es fehlen ihm dafür geeignete Koalitionspartner.
Umfragen sehen Österreichs Grüne bald wieder im Nationalrat. Die gestiegene Aufmerksamkeit für Klima und Umwelt hilft ihnen.
Werner Kogler soll die österreichischen Grünen zurück ins Parlament hieven. Sebastian Kurz nennt er einen „Schnösel-Machiavellisten“.
Die 43-Jährige Leonore Gewessler ist der Shooting-Star der österreichischen Grünen. Nun soll sie erste Klimaministerin werden.
In Österreich sind Hunderte Auszubildende von einer Abschiebung bedroht. Die Rechtsregierung verteidigt sich mit der Durchsetzung des Rechtsstaats.
Sozialdemokraten und Grüne müssen sich nach dem Wahldebakel neu aufstellen. Auch bei den Bürgerbewegungen tut sich was.
Der antifaschistische Rechercheblog stopptdierechten.at ist seit November offline. Seit der Grünen-Wahlniederlage fehlen die finanziellen Mittel.