taz.de -- Mitgliederentscheid
Der SPD-Vorstand ist mit einem möglichen Mitgliederentscheid beim Bürgergeld konfrontiert. Eigentlich soll das Gesetz bald durchs Parlament.
Politiker*innen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.
Berlins SPD-Landeschef:innen empfehlen den Gegner:innen der Koalition auf Bundesebene, jetzt mal „beiseitezutreten“. Das kommt nicht gut an.
Die SPD-Basis stimmt mehrheitlich für den Koalitionsvertrag. Ihre Minister will die SPD am Montag vorstellen. Eine Personalie steht bereits fest.
Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.
Der SPD-Linke Ralf Stegner will dem Koalitionsvertrag zustimmen. Er versteht zwar das Nein der Jusos, warnt aber vor den Folgen einer Ablehnung.
Die beiden skandinavischen Länder haben die Aufnahme in die Nato beantragt, nun entscheiden die Mitgliedsstaaten. Die Türkei könnte dagegen stimmen.
Kommt in Berlin erneut Rot-Grün-Rot? Der Abgeordnete Tobias Schulze wirbt dafür, die Chancen für eine linke Politik zu nutzen.
Als Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg kämpfte Luisa Boos in den letzten Wochen für die Groko – an die sie gar nicht glaubt. Was treibt sie an?
Die SPD-Mitglieder stimmen über die Koalition mit der Union ab und entscheiden damit über die Zukunft der Partei. Wie funktioniert die Abstimmung?
70 Prozent stimmen für eine rot-rot-grüne Regierung unter Führung der Linkspartei. Die Koalitionsverhandlungen sollen noch am Mittwoch beginnen.
Am heutigen Samstag zählt die Berliner SPD das Mitgliedervotum aus. Einiges spricht dafür, dass der Sieger entweder Michael Müller oder Jan Stöß heißt.
Auch nach dem vierten SPD-Mitgliederforum ist man so schlau wie zu Beginn. Schön, denn so bleibt’s spannend.
Die Hälfte der Berliner SPD-Mitglieder habe sich bereits am Entscheid über die Wowereit-Nachfolge beteiligt, hieß es am Montag. Tatsächlich sind es deutlich weniger.
Stadtentwicklungssenator Michael Müller ist der älteste der drei SPD-Kandidaten: Er will mit seiner Erfahrung punkten – auch der aus seiner Abwahl als Parteichef.
Die Mitglieder des Berliner Landesverbands wollen eine Trennung von der Bundespartei prüfen lassen. Hintergrund ist ein andauernder Richtungsstreit.
Er schlich sich in die SPD ein und stimmte dagegen. So wollte ein taz-Autor die Große Koalition zum Scheitern bringen – vergeblich. Ein Erlebnisbericht.
Hat die SPD die Basisdemokratie neu erfunden? Ach was. Aber der Mitgliederentscheid könnte eine neue Kultur begründen.
Am Samstag gibt die SPD das Ergebnis des Mitglieder-Entscheids bekannt. Matthias Micus vermisst eine ernsthafte Kontroverse über das Votum.
Vor dem Mitgliedervotum wird die Basis vorsichtshalber auf Linie gebracht. Auszüge aus der Musterrede, die an SPD-Mitglieder verschickt wurde.
Von absurden Fragen an der ZDF-Moderatorin Marietta Slomka spricht CSU-Chef Horst Seehofer. Auch ein Linkspartei-Politiker unterstützt Sigmar Gabriel.
Nach nur drei Stunden war klar: Die Führungsetagen der beiden Volksparteien streben jetzt Koalitionsgespräche an. Und Dobrindt hat sich mit Kraft ausgesöhnt.
Mit ihrer Themensetzung schränken die Grünen ihre Optionen nach der Wahl deutlich ein – stärken aber zugleich die eigene Durchsetzungskraft.
Merkel quälen, den Laubfrosch wählen: Fünf Gründe, warum die Grünen im Wahlkampf voll auf ihren neuen Sympathieträger setzen sollten.
Schafft es der niedliche Laubfrosch, Kanzlerin Merkel zu kippen? Unbedingt, sagt die Froschexpertin der Grünen-Fraktion.
Spitzengrüne wie Katrin Göring-Eckardt werben für den Laubfrosch. Hat die Partei endlich ihr Topthema für den Wahlkampf gefunden?