taz.de -- Volkskongress
China steht kurz vor dem Nationalen Volkskongress vor großen Herausforderungen – auch ökonomisch. Der Druck auf Staatspräsident Xi Jinping wächst.
Ungewohnt scharfe Worte von Chinas Präsident: Die westlichen Länder hätten das Land unter US-Führung „rundum abgeschottet“ und „eingekreist“, beklagte er.
Der Bundesverteidigungsminister hat bei seinem Besuch in Litauen eine dauerhafte Präsenz der Bundeswehr angekündigt. Selenski will Bachmut nicht aufgeben.
Beim Volkskongress in China sickern Details der geplanten Wahlreform für die frühere britische Kronkolonie durch. Die Staatsführung agiert paranoid.
Chinas Volkskongress stattet den Partei- und Staatschef per Verfassungsänderung mit absoluten Vollmachten aus. Auf den zweiten Blick hat er das nötig.
Peking streitet um Territorialansprüche. Chinas Militär bekommt wieder deutlich mehr Geld. Und Staatschef Xi könnte bald auf Lebenszeit herrschen.
Die chinesische Regierung erhöht die Armeeausgaben moderater als zunächst angenommen. Doch das Wettrüsten in Ostasien ist nicht vorbei.
Zum Abschluss der Sitzung des Volkskongresses stimmt die Führung das Land auf schwierige Zeiten ein. Das Wachstum geht zurück.
Die chinesische Wirtschaft soll 2015 nur noch um sieben Prozent wachsen. Na und? Nicht auszumalen, wenn sie so schnell zulegte wie früher!
Der Volkskongress kündigt mehr Geld fürs Militär an. Parteichef Xi knüpft sich indes korrupte Generäle vor, um seine Macht auszubauen.
Am Freitag wurde ein neues Kabinett vorgestellt, das den Jemen aus der Krise führen sollte. Nun haben Rebellen und Volkskongress ihm die Unterstützung entzogen.
Ohne den Schutz starker Streitkräfte könne das Volk nicht in Frieden leben, findet Chinas Regierung. Das Land fahre aber eine defensive Verteidigungspolitik.
Der Wirtschaftsexperte Li Keqiang ist der Nachfolger von Wen Jiabao. Er muss ein neues Wachstumsmodell für die zweitgrößte Volkswirtschaft finden.
Der chinesische Volkskongress hat Xi Jinping zum neuen Präsidenten gewählt. Zum zweiten Mal gelang damit ein Machtübergang in der Volksrepublik ohne Spannungen.