taz.de -- Umstrittener Trump-Kandidat Pete Hegseth: Dank J.D. Vance zum Pentagon-Chef gewählt

Das Votum des US-Vizepräsidenten gab den Ausschlag. Trotz eines 50:50-Patts im US-Senat ist der ehemalige Fox-News-Moderator als neuer Verteidigungsminister bestätigt worden.

Washington afp | Mit hauchdünner Mehrheit ist der hochumstrittene Kandidat von US-Präsident Donald Trump für den Posten des Verteidigungsministers, Pete Hegseth, vom US-Senat als Pentagon-Chef bestätigt worden. Drei republikanische Senatorinnen und Senatoren und alle demokratischen Mitglieder der Kongresskammer stimmten am Freitag gegen den 44-Jährigen. Angesichts des 50:50-Patts musste [1][US-Vizepräsident J.D. Vance] in seiner Eigenschaft als Senatsvorsitzender die entscheidende Stimme für den früheren Moderator des rechtsgerichteten TV-Senders Fox News als Verteidigungsminister geben.

Von den Republikanern im Senat stimmten Lisa Murkowski aus dem Bundesstaat Alaska und Susan Collins aus Maine gegen Hegseth. Überraschender war die dritte Nein-Stimme, die der frühere Vorsitzende der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, abgab.

Der 44-Jährige zählte zu den umstrittensten Kandidaten, die Trump für hochrangige Regierungsposten nominiert hat. Die Eignung des früheren Infanterie-Offiziers der Nationalgarde für die Pentagon-Spitze bestreiten seine Kritiker nicht nur wegen seiner mangelnden Erfahrung in der Führung einer großen Behörde oder Organisation. Hegseth werden unter anderem auch Alkoholmissbrauch, bedrohliches Verhalten gegenüber seiner zweiten Ehefrau und sexuelle Gewalt gegen eine andere Frau im Jahr 2017 zur Last gelegt.

In der Senatsanhörung hatte Hegseth die gegen ihn erhobenen Anschuldigungen als „koordinierte Verleumdungskampagne“ bezeichnet. Er kündigte aber an, im Fall seines Amtsantritts im Verteidigungsministerium auf Alkohol zu verzichten.

Trump: „Pete ist ein sehr, sehr guter Mann“

Trump stellte sich am Freitag angesichts der heftigen Kritik an seinem Pentagon-Kandidaten nochmals hinter den 44-Jährigen: „Pete ist ein sehr, sehr guter Mann“, sagte der seit Montag amtierende Präsident.

Hegseth übernimmt als Verteidigungsminister die Verantwortung für das mächtigste Militär der Welt und wird zum Chef von rund 2,9 Millionen Soldaten und Zivilbeschäftigten. Hegseth diente als Offizier in Afghanistan und Irak, was seine Befürworter als wichtige Qualifikation betrachten.

[2][In seiner Anhörung sagte Hegseth, er wolle eine „Kriegerkultur“ ins Pentagon zurückbringen.] Den Kampfeinsatz von Soldatinnen hatte er in der Vergangenheit abgelehnt – Aussagen, die er dann aber vor den Senatorinnen und Senatoren abschwächte. Seine Kritik habe sich auf Fälle bezogen, in denen er eine Senkung der Standards bemerkt habe. „Frauen werden Zugang zu Bodenkämpfen und Kampfeinsätzen haben, vorausgesetzt, die Standards bleiben hoch“, sagte Hegseth.

Er blieb aber bei seiner Ablehnung von Diversitäts-, Gleichstellungs- und Inklusionsmaßnahmen in der Armee. Hegseth sagte, diese Maßnahmen würden die Einheiten spalten und „die Kommandeure dazu bringen, einen Eiertanz zu vollführen statt das Leistungsprinzip an die erste Stelle zu setzen“.

Neben Hegseth hat Trump [3][einige weitere umstrittene Kandidaten nominiert], unter ihnen Robert F. Kennedy Jr. als Gesundheitsminister, Tulsi Gabbard als Geheimdienstkoordinatorin und Kash Patel als FBI-Chef. Sie müssen sich voraussichtlich in der kommenden Woche in Anhörungen den Fragen des Senats stellen.

25 Jan 2025

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